Rechtsprechung / Besoldungsrecht
Ausgewählte Fälle
Die Urteile sind nach bestem Wissen und Gewissen sorgfältig zusammengestellt. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte kann der dbb jedoch keine Gewähr übernehmen.
Streit um Schichtzulage von Polizeibeamten
Schichtzulagen können zu Unrecht gewährt worden sein und müssen zurückgezahlt werden, wenn der Dienst nicht im Schichtdienst, sondern in Gleitzeit mit Funktionszeiten abgeleistet wurde.
Stellenzulage jahrelang zu Unrecht erhalten: Rückzahlungspflicht
Das Verwaltungsgericht Koblenz weist Klage ab und verweist auf Verletzung der bestehenden Sorgfaltspflicht: Klägerin hätte ihre Bezügemitteilung überprüfen müssen, sie muss die überzahlten Bezüge zurückzahlen.