Gespräch mit dem Pflegebevollmächtigen der Bundesregierung

Kranken- und Altenpflege: Arbeitsbedingungen müssen sich verbessern

Die von Bundesgesundheitsminister Spahn vorgesehenen verbindlichen Regeln für die Personalbesetzung von Pflegeheimen und Krankenhäusern waren Schwerpunkt eines dbb-Gesprächs mit dem Pflegebevollmächtigten der Bundesregierung, Andreas
Westerfellhaus.Weiter

dbb begrüßt Einigung zur Grundrente

Mehraufwand muss personell unterfüttert werden

Gegenüber dem Handelsblatt hat der dbb Bundesvorsitzende, Ulrich Silberbach, es am 11. November 2019 begrüßt, dass es der Großen Koalition bei der Grundrente endlich gelungen sei, den Gordischen Knoten zu
durchschlagen.Weiter

Bundesverfassungsgericht

Grundsicherung für Arbeitsuchende: Sanktionen teilweise verfassungswidrig

Jobcenter
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat über Sanktionen bei der Leistungsgewährung der Grundsicherung für Arbeitsuchende entschieden. Eine Kürzung des Regelsatzes um mehr als 30 Prozent ist demnach nicht mit dem Grundgesetz vereinbar. Der dbb begrüßte das Urteil
grundsätzlich.Weiter

dbb ist Gründungsmitglied

„Bundesnetzwerk Schwerbehindertenvertretungen“ gegründet

Pflege Rollstuhl
Der dbb ist Gründungsmitglied beim „Bundesnetzwerk Schwerbehindertenvertretungen“ (BNW SBV). Im Fokus der neuen Organisation steht insbesondere die anstehende Novellierung der
Versorgungsmedizin-Verordnung.Weiter

Gesundheit

Kabinett beschließt Änderungen im Fairer-Kassenwettbewerb-Gesetz

„Faire-Kassenwahlgesetz“
Das Bundeskabinett hat dem Entwurf des „Fairer-Kassenwettbewerb-Gesetzes (GKV-FKG)“ zugestimmt. Zuvor wurden jedoch einige wesentliche Punkte geändert, die auch der dbb kritisiert
hatte.Weiter

Personaluntergrenzen-Verordnung

Pflege: Personalplanung über Soll darf nicht die Ausnahme sein

Prävention und medizinischer Rehabilitation
Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) will im kommenden Jahr die Personalausstattung in pflegeintensiven Bereichen neu justieren. Der dbb hat davor gewarnt, dass Kliniken sich künftig nur an diesen gesetzlichen Mindeststandards zu
orientieren.Weiter

Beamtenpolitischer Fachaustausch mit AKA

Beamtinnen und Beamte: Sicherungssysteme weiter verbessern

Friedhelm Schäfer
Die eigenständigen Sicherungssysteme der Beamtinnen und Beamten müssen an Veränderungen angepasst und weiter verbessert werden. Das hat Friedhelm Schäfer, stellvertretender Bundesvorsitzender und Fachvorstand Beamtenpolitik des dbb,
betont.Weiter

Konzertierte Aktion Pflege

Leiharbeit in der Pflege soll reduziert werden

Die Bundesregierung will den Einsatz von Leiharbeitskräften in der Pflege reduzieren. Der dbb begrüßte die Pläne, die am 26. September 2019 im Bundestag diskutiert
wurden.Weiter

dbb Chef Silberbach zu Koalitionsgesprächen

„Grundrente muss unbürokratisch bei Menschen ankommen“

Einigung über Rentenpaket
In Sachen Grundrente hofft dbb Chef Silberbach auf eine zügige Einigung in der Koalitionsarbeitsgruppe, die in dieser Woche zusammentreten
soll.Weiter

e-Rezept & Co

Chancen der Digitalisierung für Gesundheitsversorgung nutzen

Pflege und Gesundheitsversorgung
Der dbb Bundesvorsitzende Ulrich Silberbach hat die Pläne der Bundesregierung begrüßt, mit Digitalisierungsprojekten die Gesundheitsversorgung zu
verbessern.Weiter