Digital-Gipfel des Bundesministeriums für Wirtschaft

Mit Daten smarter entscheiden

Europäischer Abend: Digitalisierung
Daten spielen auch in der Digitalen Verwaltung eine zentrale Rolle: mit ihnen können Entscheidungen nachvollziehbar gefällt und die Wirkung anschließend quantifiziert werden. Die Politik hat nun die Aufgabe, den Zugang zu den Daten für die Verwaltungen zu regeln und zugleich den Datenschutz

Beamtinnen und Beamte des Bundes

Arbeitszeit: dbb erwartet sofortigen Einstieg in Reduzierung

Arbeitszeit
dbb Vize Friedhelm Schäfer hat die geplanten Änderungen der Arbeitszeit- und Sonderurlaubsverordnung für Beamtinnen und Beamte des Bundes begrüßt. Er kritisierte jedoch deutlich, dass ein ganz zentrales Anliegen des dbb erneut nicht aufgegriffen
wurde.Weiter

Registermodernisierungsgesetz

Eine moderne Verwaltung braucht digitale Register

Digitalisierung des öffentlichen Dienstes
Damit Bürgerinnen und Bürger ihre Anträge künftig schnell und effizient erledigen können, müssen auch die Register in der deutschen Verwaltung dringend überarbeitet und digitalisiert
werden.Weiter

BMAS-Gesetzentwurf mobiles Arbeiten

Entgrenzung von Arbeit und Freizeit verhindern

„Gesetzliche Rahmenbedingungen für mobiles Arbeiten sind sinnvoll“, kommentierte der dbb Tarifvorstand Volker Geyer am 5. Oktober 2020 in Berlin die Gesetzesinitiative zur Regelung der mobilen Arbeit. Voraussetzung sei allerdings die
Freiwilligkeit.Weiter

Digitale Infrastruktur in Kliniken

Krankenhauszukunftsgesetz: Länder stärker finanziell in die Pflicht nehmen

Das Bundesgesundheitsministerium hat dem dbb den Entwurf des Krankenhauszukunftsgesetzes mit der Bitte um Stellungnahme übersandt. Das Gesetz hat zum Ziel, die Krankenhäuser bei der Finanzierung ihrer Investitionen in die digitale Infrastruktur zu
unterstützen.Weiter

Zweites Corona Steuerhilfegesetz beschlossen

Mit dem nunmehr endgültig beschlossenen zweiten Corona-Steuerhilfegesetz verbessert die Bundesregierung insbesondere die Situationen für Familien und Alleinerziehende. Hier sind die konkreten Maßnahmen des Gesetzes
aufgeführt.Weiter

Empfehlung der Mindestlohnkommission

dbb unterstützt Anhebung des gesetzlichen Mindestlohns

Einkommen
Der dbb unterstützt die Empfehlung, den gesetzlichen Mindestlohn schrittweise auf 10,45 Euro zu
erhöhen.Weiter

Bundesprogramm „Ausbildungsplätze sichern“

Staatshilfe für Ausbildungsbetriebe kommt gerade noch rechtzeitig

Ausbildung Büromanagement
Auch wenn der öffentliche Dienst vom Einbruch der Ausbildungszahlen durch die Corona-Pademie bisher noch nicht direkt betroffen ist, begrüßt der dbb die am 24. Juni 2020 vom Bundeskabinett beschlossenen Eckpunkte für ein Bundesprogramm „Ausbildungsplätze
sichern“.Weiter

Auch Verlängerung für ALG I-Bezieher

Kurzarbeitergeld: Aufstockung gut, Verzögerung unangemessen

Kurzarbeitergeld
Die von der Regierungskoalition beschlossene Erhöhung des Kurzarbeitergeldes ist angesichts des umfassenden Lock-Downs mehr als geboten, sagt der dbb. Für unangemessen hält der gewerkschaftliche Dachverband jedoch die zeitliche Verzögerung der
Maßnahme.Weiter

Arbeitsschutzstandards in Coronavirus-Krise

dbb begrüßt die Eckpunkte und mahnt eine schnelle und gründliche Umsetzung an

Volker Geyer, stellvertretender Bundesvorsitzender und Fachvorstand Tarifpolitik, hat die bundesweit einheitlichen neuen Arbeitsschutzregeln begrüßt, die Bundesarbeitsminister Hubertus Heil am 16. April 2020 in Berlin vorgestellt
hat.Weiter