„Faire-Kassenwahlgesetz“

Gesundheit

Kabinett beschließt Änderungen im Fairer-Kassenwettbewerb-Gesetz

Das Bundeskabinett hat dem Entwurf des „Fairer-Kassenwettbewerb-Gesetzes (GKV-FKG)“ zugestimmt. Zuvor wurden jedoch einige wesentliche Punkte geändert, die auch der dbb kritisiert
hatte.Weiter

Anhörung im Bundestag

Bund: Besoldungsstruktur wird verbessert

Friedhelm Schäfer (l.) im Innenausschuss des Deutschen Bundestages
Die Besoldungsstrukturen des Bundes sollen verbessert werden. Der dbb hat das Vorhaben gelobt, auch wenn noch nicht alle berechtigten Forderungen der Beamtinnen und Beamten berücksichtigt
wurden.Weiter

Neue EU-Richtlinie

Schutz von Whistleblowern: Umsetzung in Deutschland erfordert Augenmaß

Whistleblower (Symbolbild)
Eine neue Richtlinie der Europäischen Union regelt den Schutz von Whistleblowern. Der dbb hat angemahnt, bei der Umsetzung in Deutschland die besondere Situation des öffentlichen Dienstes zu
berücksichtigen.Weiter

Dienstreisen im EU-Ausland

„Freizügigkeit bewahren, Missbrauch bekämpfen“

Ulrich Silberbach
Beschäftigte auf Dienstreise im EU-Ausland müssen eigentlich schon seit vielen Jahren nachweisen, dass sie weiter dem Recht ihres Heimatlandes unterliegen, also im Zielland nicht sozialversicherungspflichtig sind. Dies erfolgt mit Hilfe der sogenannten A1-Bescheinigung. Auch Beamtinnen und
BeamteWeiter

Tag der Deutschen Einheit

Regionalförderung durch Behördenansiedlung: Nicht nur auf „Leuchttürme“ setzen

Bau eines Gebäudes (Symbolbild)
Der dbb Bundesvorsitzende hat zum Tag der Deutschen Einheit die Bemühungen der Bundesregierung gewürdigt, mehr Behörden in den ostdeutschen Bundesländern
anzusiedeln.Weiter

dbb startet Online-Umfrage

Sozial- und Erziehungsdienst: „Wir lassen nicht locker“

Die Arbeitsbedingungen im Sozial- und Erziehungsdienst müssen sich weiter verbessern, darin sind sich Forschung und Praxis einig. Wie genau, das soll unter anderem eine Online-Umfrage des dbb
ergeben.Weiter

Personaluntergrenzen-Verordnung

Pflege: Personalplanung über Soll darf nicht die Ausnahme sein

Prävention und medizinischer Rehabilitation
Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) will im kommenden Jahr die Personalausstattung in pflegeintensiven Bereichen neu justieren. Der dbb hat davor gewarnt, dass Kliniken sich künftig nur an diesen gesetzlichen Mindeststandards zu
orientieren.Weiter