Beamte und Dienst(un)fähigkeit – Rechtslage und Praxis
1. Dezember 2026 | 15:00 bis 16:30 Uhr | Livestream
Web-Talk mit:
- Heini Schmitt, stv. Bundesvorsitzender und Fachvorstand Beamtenpolitik des dbb
- Prof. Dr. Gabi Meissner, Professorin für Umsatzsteuerrecht an der Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen Ludwigsburg
- N.n.
Moderation: N.n.
Das Risiko, den Beruf durch eine schwere Erkrankung oder einen Unfall nicht mehr ausüben zu können, kann jeden treffen. Aufgrund des auf Lebenszeit ausgerichteten Beamtenverhältnisses und der eigenständigen Rechtsstellung gelten für Beamtinnen und Beamte in einer solchen Situation besondere rechtliche Vorgaben. Sind Beamte (dauerhaft) nicht mehr in der Lage, ihre Dienstpflichten zu erfüllen, hat dies ein Verfahren zur Feststellung der Dienstfähigkeit, einer begrenzten Dienstfähigkeit oder einer Dienstunfähigkeit zur Folge.
Gemeinsam mit Expertinnen und Experten wollen wir erörtern, welche rechtlichen Vorgaben bei einer lange andauernden Erkrankung zum Tragen kommen. Wie wird Dienstfähigkeit definiert und wann ist ein Beamter dienstunfähig? Gibt es Unterschiede je nach Tätigkeitsfeld? Wie wird eine Dienstunfähigkeit festgestellt? Was sind die Konsequenzen im Hinblick auf die bislang ausgeübte dienstliche Tätigkeit? Welche Verfahrensschritte sind gegebenenfalls zu durchlaufen? Und was ist von betroffenen Beamtinnen und Beamten in einem solchen Fall zu beachten?
Mit diesen und weiteren Fragen werden wir uns am 1. Dezember 2026 ab 15:00 Uhr hier auf dieser Seite live in unserer Online-Diskussion beschäftigen. Wir laden Sie herzlich ein, mit uns und unseren Gästen ins Gespräch zu kommen. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.
Das Panel
Heini Schmitt
Heini Schmitt ist seit Dezember 2025 Stellvertretender Bundesvorsitzender des dbb beamtenbund und tarifunion und Fachvorstand Beamtenpolitik. Zuvor war er von 2015 bis 2025 Landesvorsitzender des dbb Hessen.
Seine langjährige Erfahrung in der Personalrats- und Gewerkschaftsarbeit sowie seine fundierte Kenntnis des öffentlichen Dienstrechts bringt er auch in das Veranstaltungsthema „Beamte und Dienst(un)fähigkeit – Rechtslage und Praxis“ ein. Fragen rund um Dienstfähigkeit und Dienstunfähigkeit betreffen Beschäftigte, Personalvertretungen und Dienstherren gleichermaßen und bewegen sich häufig im Spannungsfeld zwischen rechtlichen Vorgaben und der konkreten Situation in der Praxis.
Schmitt war von 1994 bis 2016 in der Personalratsarbeit aktiv und von 2001 bis 2016 Landesvorsitzender der DPolG Hessen. Von 2011 bis 2012 lehrte er zudem öffentliches Dienstrecht an der damaligen Hessischen Hochschule für Polizei und Verwaltung (HfPV). Heini Schmitt ist Polizeioberrat i. R. und blickt auf eine jahrzehntelange Karriere im hessischen Polizeidienst zurück.
Prof. Dr. Gabi Meissner
Prof. Dr. Gabi Meissner lehrt seit 2011 als Professorin für Umsatzsteuerrecht an der Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen Ludwigsburg und vertritt dort im Vertiefungsstudium auch das Beamtenrecht. Zuvor bekleidete sie verschiedene Positionen in der Landesverwaltung Baden-Württemberg, unter anderem im Finanzministerium, im Staatsministerium sowie als Referatsleiterin Personal im Statistischen Landesamt. Von 2012 bis 2014 gehörte sie als Prorektorin der Hochschulleitung an.
Neben ihrer Hochschullehre widmet sie sich der Fortbildung von Führungskräften und Beschäftigten des öffentlichen Dienstes mit einem besonderen Schwerpunkt im Beamten- und öffentlichen Dienstrecht. Darüber hinaus erstellt sie Gutachten zu beamtenrechtlichen Fragestellungen und veröffentlicht wissenschaftliche Beiträge zum Umsatzsteuer- und Beamtenrecht. Ihr Engagement in der Hochschuldidaktik richtet sich insbesondere auf die praxisorientierte und methodisch fundierte Vermittlung juristischer Inhalte.
