Aufsätze

Die Wahlvorschläge bilden die Grundlage einer Betriebsratswahl. Der Autor nimmt die Vorschlagsberechtigung, die Anforderungen an Wahlbewerberinnen und Wahlbewerber (passives Wahlrecht, Zustimmungserklärung), die formalen und inhaltlichen Voraussetzungen für einen einwandfreien Wahlvorschlag und weitere Einzelfragen näher unter die Lupe.

Abbruch einer Betriebsratswahl – das will keiner. Der Autor zeigt auf, was im Zuge eines Wahlverfahrens schiefgehen kann und wie ein Abbruch zu vermeiden ist. Darüber hinaus widmet er sich den Gründen für eine spätere Anfechtbarkeit einer durchgeführten Betriebsratswahl bis hin zur Frage der Nichtigkeit einer Betriebsratswahl.

In seinem fünfteiligen Beitrag nimmt der Autor seine Leserinnen und Leser mit auf eine Reise durch das Betriebsverfassungsrecht und geht dabei unter anderem detailliert auf die Rechte und Pflichten, Aufgaben und Befugnisse der Betriebsratsmitglieder, die Geschäftsführung des Betriebsrats sowie die Durchführung von Betriebsversammlungen ein, erörtert die Beteiligungsrechte des Betriebsrats im Einzelnen und stellt die Instrumente zu deren Verwirklichung wie Betriebsvereinbarung sowie Mitbestimmungs- und Einigungsstellenverfahren vor. Tabellen und Beispiele sorgen für Verständlichkeit und Übersichtlichkeit des umfangreichen Stoffes.

Mit der Neutralitätspflicht von Arbeitgeber und Wahlvorstand im Betriebsratswahlkampf setzen sich die Ausführungen in der ZBVR online 6/2016 auseinander und geben kurze Antworten für die Praxis.

Wahlvorstände für Betriebsratswahlen sind verpflichtet, die Barrierefreiheit der Wahl zu gewährleisten. Dies verarbeitet Dr. Till Sachadae in seiner Anmerkung zur Entscheidung des LAG Hessen, Beschluss v. 24.9.2015 – 9 TaBV 12/15 – in der ZBVR online 12/2016.

Die Frage, ob der Wahlvorstand Briefwahlunterlagen an Arbeitnehmer der Spät- und Nachtschicht auch unaufgefordert an Betroffene zusenden darf, diskutiert Dr. Till Sachadae in seiner Anmerkung zur Entscheidung des ArbG Essen, Beschluss v. 4.11.2014 – 2 BV 42/14 – in der ZBVR online 10/2015.

Mit den Voraussetzungen des Abbruchs einer Betriebsratswahl und des Beurteilungs- und Ermessensspielraums des Wahlvorstands bei der Vorbereitung der Wahl befasst sich diese Anmerkung von Volker Buchholz zur Entscheidung des LAG Düsseldorf, Urteil v. 13.3.2013 – 9 TaBVGa5/13 – in der ZBVR online 2/2014.

Mit den Anforderungen an einen gewerkschaftlichen Wahlvorschlag und Maßnahmen des Wahlvorstands bei einem unzulässigen Kennwort setzt sich die Anmerkung von Susanne Süllwold zu der Entscheidung des BAG, Beschluss v. 15.5.2013 – 7 ABR 40/11 – in der ZBVR online 11/2013 auseinander.

Hat ein Betrieb keinen Betriebsrat, können die Arbeitnehmer sich versammeln und einen Wahlvorstand wählen. Schon bei der Einladung selbst, erst Recht bei der anschließenden Abstimmung, wer Wahlvorstandsmitglied sein soll, kann es schnell zu Fehlern kommen. In seinem Aufsatz bespricht der Autor zugleich die Entscheidung des ArbG Hamburg vom 7.1.2015 – 27 BVGa 5/14.

Die effektive und kontinuierliche Aufgabenerfüllung durch die JAV ist das Ziel. In seiner Anmerkung zu ArbG Köln vom 27.4.2015 – 15 BV 316/14 – legt der Autor dar, dass die JAV-Struktur keineswegs zwingend der für den Betriebsrat beschlossenen Struktur folgen muss und ist sich dabei mit dem Arbeitsgericht einig

Immer wieder kommt es – berechtigterweise, manchmal aber auch den gewerkschaftlichen Verhältnissen im Betrieb geschuldet – zur Zurückweisung gewerkschaftlicher Wahlvorschläge. Was der Wahlvorstand prüfen muss bzw. nur prüfen darf und wie die Teilnahme einer zurückgewiesenen Liste an der Wahl doch noch erreicht werden kann, ist Thema der Entscheidung des LAG Schleswig-Holstein v. 9.1.2017 – 3 TaBVGa 3/16 und der dazugehörigen Anmerkung.

Hier wird Wissenswertes rund um die Wählerliste erläutert - von den Pflichten des Arbeitgebers über den Einspruch von Arbeitnehmern bis zu Rechten und Pflichten des Wahlvorstands im Zusammenhang mit Aufstellung, Aushang und Berichtigung der Wählerliste.