Digitale Sitzung der Bundestarifkommission
Tarifarbeit zu Zeiten des Coronavirus
Zahlreiche Tariftische sind von den Einschränkungen durch die Corona-Pandemie betroffen. Über die Gestaltung der Tarifarbeit in diesen Zeiten hat die Bundestarifkommission (BTK) am 5. Mai 2020 beraten - angesichts der Umstände erstmals in einem Webmeeting.
Technisch und thematisch gut vorbereitet, ging die Premiere - moderiert von dbb Tarifchef Volker Geyer und dem dbb Bundesvorsitzenden Uli Silberbach - reibungslos über die Bühne.
TV Kurzarbeit
Die BTK diskutierte detailliert den von Geyer vorgestellten TV Kurzarbeit für den kommunalen Bereich. Eine tarifvertragliche Regelung zur Kurzarbeit für einen Teilbereich des öffentlichen Dienstes hatte es bisher noch nie gegeben. Trotz einiger Bedenken im Detail zeigte sich die BTK mit dem erreichten Ergebnis zufrieden.
Über die praktischen Konsequenzen vor Ort informierte der stellvertretende BTK-Vorsitzende Andreas Hemsing, der als komba-Chef sowohl von den betroffenen Beschäftigten als auch von den Kommunen schon erste Erfahrungen zurückgespiegelt bekommen hatte.
Außerdem berichtete Tarifchef Geyer noch über den Sachstand bei weiteren Tariftischen, etwa im Bereich der Luftsicherheit und des Sozial- und Erziehungsdienstes. Praktisch alle Verhandlungen sind in ihrem Ablauf von den Einschränkungen, die eine effektive Bekämpfung der Pandemie mit sich bringt, stark betroffen.
Einkommensrunde
Selbstverständlich war auch die Gestaltung einer Einkommensrunde zu Zeiten des Coronavirus wichtiges Thema der BTK-Sitzung. Schließlich hatten die Tarifpartner für den 1. September 2020 der Auftakt der Einkommensrunde mit Bund und Kommunen geplant. Die durch das Corona-Virus bestimmte gesellschaftliche Realität in der Bundesrepublik zwingt nun auch die Tarifpartner des öffentlichen Dienstes dazu, die logistischen, inhaltlichen und wirtschaftlichen Aspekte einer Einkommensrunde neu zu bedenken. Gegenüber der BTK sagten Geyer und Silberbach, dass man zwar im Kontakt mit den Arbeitgebern sei und sich auch mit dem Partner der Vereinbarungsabsprache ver.di austausche - aktuell sei es aber zu früh, um konkrete Planungen zu beschließen. „Damit würden wir uns keinen Gefallen tun“, machte Geyer deutlich. Niemand wisse, wie sich die Situation in den nächsten Wochen entwickelt. Deshalb bleibe der 3. Juni 2020 als Termin für die BTK zunächst bestehen. „Allerdings ist es nahezu sicher, dass wir uns auch dann wieder auf digitalem Weg austauschen werden.“
