VRFF Die Mediengewerkschaft

Rundfunkbeitrag soll bleiben

Der Bundesvorsitzende der VRFF Ulrich Eichbladt hat den Rundfunkbeitrag als Finanzierungsform der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten verteidigt.

Die Verfassungskonformität des Rundfunkbeitrags sei erst im vergangenen Jahr erneut festgestellt worden. „Als VRFF Die Mediengewerkschaft stellen wir nochmals unmissverständlich klar: der Rundfunkbeitrag ist nicht nur verfassungskonform, er ist unerlässlich für die Finanzierung unabhängiger Medien in Deutschland“, sagte Eichbladt am 20. September 2019.

Der VRFF Chef reagierte damit auch auf einen Text des Ex-Verfassungsschutzchefs und CDU-Politikers Hans-Georg Maaßen auf der Plattform Twitter. Dieser hatte dort geschrieben, die öffentlich-rechtlichen Sender seien „zu teuer, zu fett, zu borniert und zu parteiisch“. Eichbladt: „Das klingt irgendwie nach Wahlkampf – ob Herr Maaßen wohl mit dieser Aussage weiter am rechten Rand des konservativen Spektrums fischen möchte?“

 

 

zurück
Rechtsprechung

Rechtsprechung