Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG)Polizeilicher Nutzen von Palantir-Software ist unbestritten

Der DPolG-Vorsitzende Rainer Wendt betonte am 31. Juli 2025, dass der polizeiliche Nutzen der Software für die Ermittlungsarbeit erheblich ist. Die bisherigen Erfahrungen in den Bundesländern seien eindeutig, der Nutzen für die Bewältigung von Massendaten ist unbestritten. 

„Die Zeiten, in denen Sicherheitspolitik ihre Ideologien und Datenschutzbedenken pflegen und steigern können, sind längst vorbei. Die Bedrohungen aller freiheitlichen Gesellschaften durch anhaltenden Terror, Cyberattacken, Organisierte Kriminalität und Angriffe auf unsere Demokratie und Freiheit sind allgegenwärtig. Die Bewältigung von Massendaten erfordert nun einmal Analysetechniken, die in der Lage sind, Beziehungsmuster zu erkennen und Zusammenhänge herzustellen, die mit konventioneller Arbeitsweise von Ermittlungskräften kaum feststellbar wären.“ 

Wendt unterstreicht, dass der Einsatz künstlicher Intelligenz zur frühzeitigen Gefahrenabwehr unerlässlich sei und verweist darauf, dass die Zulässigkeit der Nutzung auch gerichtlich bestätigt ist. Kritisch äußert er sich zur europäischen Technologiepolitik: 

„Bedauerlich ist, dass Europa die letzten Jahre nicht genutzt hat, um heimische Produkte dieser Leistungsstärke zu entwickeln, sodass die Sicherheitsbehörden wieder einmal darauf angewiesen sind, Produkte zu nutzen, die nicht auf unserem Kontinent entwickelt wurden. Aber die USA sind bekanntlich nicht „das Reich des Bösen“, sondern seit Jahrzehnten unser verlässlicher Bündnispartner, auch und gerade im Sicherheitsbereich.“

Wendt erinnert daran, dass insbesondere ausländische Nachrichtendienste Deutschland regelmäßig auf verdächtige Aktivitäten hinweisen, die zu verheerenden Terroranschlägen führen können, wenn nicht rechtzeitig eingegriffen wird. „Deutschland hat etliche Male davon profitiert, dass ausländische Partner diese Erkenntnisse erlangt und darüber informiert haben.“