BDZ
Mit vereinten Kräften gegen Steuerkriminalität
Am 26. Mai konnte der Vorsitzende des Hauptpersonalrats beim BMF, Thomas Liebel, zugleich BDZ-Bundesvorsitzender, Einblicke in die Arbeit des Zollkriminalamtes (ZKA) in Köln gewinnen. Gemeinsam mit dem Direktionspräsidenten der Direktion VII (ZKA) Dr. Tino Igelmann und seinem Leitungsbereich wurde über die aktuellen Herausforderungen bei der Bekämpfung der Verbrauchsteuerkriminalität und der Organisierten Kriminalität gesprochen.
Der Dienststellenbesuch im Zollkriminalamt machte deutlich: Der Zoll ist hochmotiviert und fachlich exzellent aufgestellt, um die komplexe und dynamische Bedrohung durch die Verbrauchsteuerkriminalität zu bekämpfen. Um dieser Aufgabe jedoch vollumfänglich gerecht werden zu können, sind dringende politische Weichenstellungen notwendig. Die Stärkung der personellen und materiellen Ressourcen, die konsequente Digitalisierung und der Ausbau der Vernetzung – sowohl intern als auch mit nationalen und internationalen Partnern – sind keine Kür, sondern eine existenzielle Notwendigkeit. Nur so kann der Zoll seine entscheidende Rolle als Wächter der Staatsfinanzen und Beschützer des fairen Wettbewerbs in einer zunehmend komplexen Welt effektiv wahrnehmen.
Die Bekämpfung der Finanzkriminalität, insbesondere im Bereich der Verbrauchsteuern, ist eine der zentralen Aufgaben des Zolls. Die Methoden der Organisierten Kriminalität (OK) entwickeln sich rasant weiter, und der Zoll muss hier mit innovativen Strategien und verbesserter Ausstattung Schritt halten. Denn die OK agiert zunehmend professionell und nutzt die Möglichkeiten des digitalen Raums. Die geplante Einrichtung eines OK-Bekämpfungszentrums im ZKA ist ein vielversprechender Schritt, um Netzwerke frühzeitiger aufzudecken und nachhaltig zu zerschlagen.
Auch die bevorstehende Einrichtung eines Einsatzunterstützungszentrums soll die operativen Einheiten des Zolls stärken. Diese und andere Vorhaben zur Stärkung des ZKA hatte Direktionspräsident Dr. Igelmann dem BDZ-Bundesvorstand bereits im Oktober 2024 vorgestellt. Der damalige Austausch zwischen BDZ und dem Leitungsbereich der Fachdirektionen der GZD stand vor dem Hintergrund der sog. OK-Strategie der Zollverwaltung, die nun im Projekt „Zoll 2030“ fortgeführt werden soll. Der BDZ begrüßt, dass nun eine Umsetzung dieser Maßnahmen bevorsteht, die das ZKA und den Zollfahndungsdienst schlagkräftiger machen werden.
Die Fähigkeit zur Bedrohungsanalyse ist entscheidend, um intelligenten Ressourceneinsatz und gezielte Ermittlungen zu optimieren – vor die Lage kommen, lautet das Motto. Dies erfordert jedoch den Einsatz von modernen Analysetools und den Ausbau einschlägiger Expertise. Deshalb setzt sich der BDZ im parlamentarischen Raum für eine Stärkung dieser Instrumente insbesondere beim ZKA ein.
