Einkommensrunde Bund und Kommunen 2020
Materielle Wertschätzung im Herbst notfalls erkämpfen
“Mit Wertschätzung hatte das wenig zu tun“, resümierte der dbb Bundesvorsitzende Ulrich Silberbach die ergebnislosen Gespräche der Gewerkschaften mit der Vereinigung Kommunaler Arbeitgeber (VKA) am 16. Juni 2020 in Berlin.
Die Konsequenzen der Corona-Pandemie treten überall zu Tage, bei der Arbeitsbelastung der Kolleginnen und Kollegen genauso wie in der akuten Wirtschafts- und Finanzkrise. Silberbach: „Niemand kann im Moment sagen, wie sich die Lage weiterentwickelt. Insofern wäre es klug gewesen, jetzt kurzfristig eine Übergangsvereinbarung zu schließen und die eigentliche Einkommensrunde ins nächste Jahr zu schieben. Die Weitsicht fehlt der VKA offenbar.“ Die Gewerkschaften nehmen die schwierige Finanzlage der Kommunen sehr wohl zur Kenntnis. „Allerdings“, so der dbb Chef weiter, „hilft uns ein Schwarze-Peter-Spiel zwischen Bund, Ländern und Gemeinden hier nicht weiter. Schon gar nicht, wenn es auf dem Rücken der Beschäftigten ausgetragen wird.“
Ergebnis der Sondierungsgespräche könnte sein, dass die Diskussionen in der dbb Bundestarifkommission am 18. Juni darauf hinauslaufen, den Tarifvertrag mit Bund und Kommunen zu kündigen und ab September in eine – vermutlich sehr harte – Tarifauseinandersetzung zu gehen. Silberbach: „Selten lag die Verantwortung für die damit verbundenen Konsequenzen so klar auf Seiten der Arbeitgeber. Die Kolleginnen und Kollegen in Kitas, Krankenhäusern, Ordnungs- und Bezirksämtern, Jobcentern, bei Zoll und Bundespolizei verdienen mehr Wertschätzung, ideell und materiell. Gerade jetzt. Vielleicht werden sie sich diese Wertschätzung im Herbst erkämpfen müssen.“
