• Rainer Wendt

DPolG lobt EU-Beitrag zu Kokainroutenprogramm

„Das Organisierte Verbrechen kann nur auf internationaler Ebene erfolgreich zurückgedrängt werden“, sagte Rainer Wendt, Bundesvorsitzender der Deutschen Polizei Gewerkschaft (DPolG) anlässlich einer aktuellen Entscheidung der Europäischen Kommission. Diese hatte am 8. August zusätzliche Mittel für das Airport Communication Project (AIRCOP) angekündigt. AIRCOP sei ein wichtiger Bestandteil des Kokainroutenprogramms, das der Bekämpfung des internationalen Drogenhandels diene, so der DPolG-Bundesvorsitzende. „Wir brauchen mehr internationale, mehr europäische Zusammenarbeit auf dem Feld der inneren Sicherheit, und wir brauchen mehr Mittel für die Arbeit der Ermittlungsbehörden und Vollzugsorgane.“ Der Datenaustausch zur Verhinderung des internationalen Drogenhandels müsse weiter ausgebaut werden. „Die EU-Kommission setzt mit der Förderung von AIRCOP einen richtigen Schwerpunkt.“

Drogenschmuggel gilt als wichtigste Einnahmequelle der Organisierten Kriminalität. „Wenn wir die Wege, die der illegale Drogenhandel nimmt, aus Sicht der Dealer unsicher machen können, haben wir viel erreicht“, zeigte Wendt sich überzeugt. Der Drogenhandel sei weltweit ein nicht unterschätzendes Problem. „Dabei geht es nicht nur um die Sicherheit der Bürger hierzulande, was die kriminellen Begleiterscheinungen von Drogenhandel und Drogensucht angeht.“ In vielen Staaten besonders Lateinamerikas und Afrikas verhinderten Verbrechenskartelle das Entstehen moderner, bürgerschaftlicher Strukturen und seien zuweilen sogar die Ursache für kriegs- oder bürgerkriegsähnliche Zustände. „Die Organisierte Kriminalität hängt wie ein Bleigewicht an den Entwicklungsperspektiven vieler Staaten.“

Wendt fordert mehr internationale Zusammenarbeit zur Verbrechensbekämpfung. „Die Verbrechenskartelle kennen schon lange keine Grenzen mehr. Ihnen erfolgreich beikommen können wir vor allem dann, wenn wir europäisch und darüber hinaus auch international bei Polizei und Justiz gut zusammenarbeiten. Die Europäische Union leistet da aus unserer Sicht gute Arbeit. Es darf aber noch mehr sein. Denn wir haben auch in der EU Zonen, in denen das grenzübergreifende Verbrechen floriert.“

Laut EU-Kommission konnten dank des seit 2010 laufenden AIRCOP-Projektes bereits 112 Menschen verhaftet werden. Es wurden unter anderem 355 Kilogramm Kokain, 127 Kilogramm Methamphetamin und über eine Tonne Cannabis sowie knapp anderthalb Tonnen gefälschte Medikamente sichergestellt. AIRCOP unterstützt eine Reihe von beteiligten Staaten in Lateinamerika, der Karibik und Afrika beim Aufbau von Task Forces an internationalen Flughäfen, die als Drogenumschlagplätze längs der so genannten „Kokainroute“ gelten. Von zentraler Bedeutung ist dabei der Datenaustausch zwischen den nationalen Ermittlungsbehörden. AIRCOP wird gemeinsam von den Vereinten Nationen und der Internationalen Kriminalpolizeilichen Organisation INTERPOL sowie der Weltzollorganisation WZO durchgeführt. Die EU-Kommission hat das Projekt bisher mit acht Millionen Euro unterstützt. Nun wurden weitere drei Millionen freigegeben.

 

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