dbb LehrerverbändeBundeskabinett beschließt Bundeshaushalt – Kommt die Bildung zu kurz?
Der Verbandes Bildung und Erziehung (VBE) und der Deutsche Philologenverband (DPhV) sind vom Entwurf für den Bundeshaushalt nicht überzeugt.
Der VBE-Bundesvorsitzende Gerhard Brand begrüßte die Bereitstellung von 6,5 Milliarden Euro für die Handlungsfelder Digitalisierung und Betreuung in der Schule: „Die Investitionen werden dringend benötigt. Allerdings ist es mehr ein Signal als eine Richtungsentscheidung. Es ist davon auszugehen, dass dieses Geld nur Impulse setzen soll. Was es aber braucht, sind langfristige und nachhaltige Investitionen in die digitale Infrastruktur: ein Digitalpakt für die Ewigkeit, sozusagen.“
Nicht zuletzt steht und fällt die finanzielle Ausstattung der Schulen mit der Priorisierung der Ausgaben beim Infrastruktursondervermögen. Der VBE-Chef sagt dazu: „Es ist ein richtiger Schritt, den Ländern die Verantwortung für diese Investitionen zu überlassen. Sie wissen am besten, wie sie auf die großen Herausforderungen vor Ort reagieren.“ Außerdem machte Brand deutlich: „Wir wissen, dass die Reparatur maroder Brücken, das Schließen von Lücken in der digitalen Infrastruktur und ein stabiles Gesundheitswesen bedeutend für eine Gesellschaft sind. Gleichzeitig sind Gelder für die Bildungsinfrastruktur Investitionen in die Zukunft dieses Landes. Gerade mit Blick darauf, wer das Sondervermögen durch Wirtschafts- und Arbeitsleistung finanzieren muss, ist es eine Frage der Gerechtigkeit, der jüngeren Generation durch optimal ausgestattete Schulbauten etwas zurückzugeben.“
Der DPhV sieht in dem Entwurf ein „fatales Signal“: 6,5 Milliarden zusammen für Investitionen in Kindertagesbetreuung und die sogenannte „digitale Bildung“ blieben weit hinter den Erwartungen zurück. Die DPhV-Bundesvorsitzende Susanne Lin-Klitzing sagte: „Aus bildungspolitischer Sicht ist der Haushaltsentwurf nicht nur vage, er ist eine Enttäuschung. Er setzt keine klaren Akzente für Bildungsausgaben, Schulbausanierung oder einen auskömmlichen Digitalpakt 2.0“. Zwar sollen Länder und Kommunen anteilig über Bundesmittel für Investitionen in Bildung entscheiden können, doch zielgerichtete, konkrete Investitionen fänden sich nicht.
„Nun müssen die detaillierten Einzelpläne der Ressorts abgewartet werden“, so Lin-Klitzing. Über Schulsanierungen, moderne Ausstattung und digitale Infrastruktur hinaus seien die Finanzierung einer datenschutzkonformen Bildungs-KI und einer bundesweit abgestimmten KI-Strategie im Schulbereich nötig.
