• Bundesinnenminister Thomas de Maizière

Bundesinnenminister: Mehr Migranten für öffentlichen Dienst gewinnen

Bundesinnenminister Thomas de Maizière will mehr junge Menschen mit Migrationshintergrund für den öffentlichen Dienst gewinnen. Dem „dbb magazin“ (Ausgabe November 2016) sagte de Maizière, man sei hier bereits auf einem guten Weg. „Der Anteil der Beschäftigten mit Migrationshintergrund, den wir jüngst für die Bundesverwaltung erhoben haben, ist schon deutlich höher, als der Wert des Mikrozensus für die allgemeine öffentliche Verwaltung. Dieser lag 2013 noch bei 6,7 Prozent.“

Der Anteil von Beschäftigten mit Migrationshintergrund liegt heute in der Bundesverwaltung bei 14.8 Prozent; in der Privatwirtschaft ist er mit 20,1 Prozent deutlich höher.

Im Jahr 2010 sei innerhalb des Dialogforums „Migranten im öffentlichen Dienst“ unter Federführung des Bundesinnenministeriums eine Vielzahl konkreter Maßnahmen entwickelt und umgesetzt worden, darunter als Kernprojekt die Einrichtung der zentralen Website www.wir-sind-bund.de. So sollen gezielt junge Menschen mit Migrationshintergrund, aber auch deren Eltern angesprochen werden, um mehr Interesse für eine Ausbildung im öffentlichen Dienst zu wecken. Zudem müssten „passgenaue und behördenspezifische Lösungen“ entwickelt und realisiert werden.

De Maizière äußerte sich auch zur bevorstehenden Einkommensrunde für die Landesbeschäftigten. Dass Bund und Kommunen im Tarifbereich gemeinsam verhandeln, die Bundesländer aber seit der Föderalismusreform von 2006 eigene Wege gehen - auch bei den Beamten -, finde er nicht beunruhigend, da der Raum für eigenverantwortliches Handeln der Länder „in unterschiedlichem Ausmaß, aber nicht überzogen genutzt wird“. Im Ergebnis liege etwa die Besoldung im Quervergleich zwischen Bund und Ländern im verfassungsrechtlich vorgezeichneten Rahmen. Der Minister verwies darauf, dass „möglichen Ausreißern nach unten die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts aus dem letzten Jahr entgegensteht.“

Entscheidend werde sein, die Handlungs- und Leistungsfähigkeit des öffentlichen Dienstes weiterhin zu gewährleisten und dessen Attraktivität in Konkurrenz zur Privatwirtschaft herauszustellen. „Hierzu gehören nicht nur die Bezahlung, sondern auch vielversprechende Berufsperspektiven, sichere Arbeitsplätze und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf“, so de Maizière.

 

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