Gemeinsam gegen Rechtsextremismus
Resolution der dbb frauen: Demokratie stärken und Frauenrechte verteidigen
Die dbb frauen haben auf ihrer Hauptversammlung in Bonn einstimmig eine Resolution gegen Rechtsextremismus verabschiedet.
„Wir appellieren an alle, sich klar gegen Rechtsextremismus zu positionieren und ihn in all seinen Formen und Handlungen zu bekämpfen“, stellte Milanie Kreutz, stellvertretende dbb Bundesvorsitzende und Vorsitzende der dbb bundesfrauenvertretung auf der Hauptversammlung der dbb frauen am 1. März 2024 klar. Die dbb frauen hatten auf ihrer zweitägigen Tagung in Bonn eine Resolution gegen die Bedrohung durch Rechtsextremismus und für die Stärkung von Frauenrechten verabschiedet. „Die dbb frauen verurteilen jegliche Formen von Rechtsextremismus, Frauen- und Menschenfeindlichkeit, Rassismus und Antisemitismus sowie jede Ideologie, die Frauenrechte und die Gleichberechtigung der Geschlechter in Frage stellen oder Geschlechterstereotype fördern. Diese Ideologien stehen im Widerspruch zu den Grundwerten unserer demokratischen Gesellschaft“, schreibt die bundesfrauenvertretung in ihrer Resolution.
Kreutz weiter: „Wir wollen eine Gesellschaft, in der Solidarität und Demokratie im Vordergrund stehen. Rechte Bewegungen haben kein Interesse an diesen Werten, an Frauenrechten, Gleichstellung, Gleichberechtigung und Demokratie im Allgemeinen. Im Gegenteil, in ihren Wahlprogrammen und ihrer Rhetorik finden sich Punkte, diese mühsam erkämpften Rechte wieder zunichtezumachen. Sie stehen grundsätzlich im Widerspruch zu unseren freiheitlich-demokratischen Werten.“ Die Verteidigung der Demokratie sei unmittelbar mit der Verteidigung von Frauenrechten verbunden.
„Nie wieder ist jetzt. Warten bedeutet weitere Prozentpunkte für die AfD und ihre politisch Gleichgesinnten in den deutschen und europäischen Parlamenten“, erklärte Kreutz. Mit der Europawahl, drei Landtagswahlen und zahlreichen Kommunalwahlen im Blick dürfe niemand riskieren, dass dieses Jahr die Entscheidungsmacht an Autokraten geht. Kreutz betonte: „Das ist unsere Aufgabe als Beschäftigte im öffentlichen Dienst, die Aufgabe der Zivilgesellschaft, die Aufgabe der Politikerinnen und Politiker. Es ist die Aufgabe aller.“
