Feiertage

Beamte

Sonnabend, Heiligabend und Silvester sind gemäß § 6 AZV – Bund - grundsätzlich dienstfrei. Soweit dienstliche Gründe es erfordern, kann an diesen Tagen und an Sonntagen und gesetzlich anerkannten Feiertagen Dienst angeordnet werden. Die regelmäßige wöchentliche Arbeitszeit verkürzt sich gemäß § 3 Abs. 3 AZV für jeden gesetzlich anerkannten Feiertag sowie für Heiligabend und Silvester um die darauf entfallende Arbeitszeit. Im selben Umfang wird die Arbeitszeit für Beamtinnen und Beamte, die im Schichtdienst eingesetzt sind, verkürzt. Hierbei bleibt unberücksichtigt, ob und wie lange an diesen Tagen tatsächlich Dienst geleistet werden muss.

 

Mit Zustimmung der obersten Dienstbehörde und der oder des unmittelbaren Vorgesetzten kann die Beamtin oder der Beamte freiwillig sonnabends Dienst leisten. Die oberste Dienstbehörde kann ihre Befugnis zur Erteilung der Zustimmung auf andere Behörden übertragen.

 

Tarifbereich

Gemäß § 6 Abs. 3 TVöD bzw. § 6 Abs. 3 TV-L werden, soweit es die betrieblichen / dienstlichen Verhältnisse zulassen, die Beschäftigten am 24. Dezember eines Jahres (Heilig Abend) und am 31. Dezember eines Jahres (Silvester) unter Fortzahlung des Entgeltes von der Arbeit freigestellt. Kann eine solche Freistellung aus betrieblichen / dienstlichen Gründen nicht erfolgen, ist dem Beschäftigten ein entsprechender Freizeitausgleich innerhalb von drei Monaten zu gewähren. Ist die Arbeit dienstplanmäßig organisiert, vermindert sich die regelmäßige Arbeitszeit für jeden gesetzlichen Feiertag, der auf einen Werktag fällt, um die dienstplanmäßig ausgefallenen Stunden. Hierzu wird im TVöD / TV-L klargestellt, dass diese Verminderung der regelmäßigen Arbeitszeit nur die Arbeitnehmer betrifft, die wegen des Dienstplans am Feiertag frei haben und deshalb ohne eine solche Regelung nacharbeiten müssen.

 

Nach § 8 Abs. 1 TVöD bzw. § 8 Abs.1 TV-L erhalten Beschäftigte, die an Sonn- oder Feiertagen arbeiten, neben dem Entgelt für die tatsächliche Arbeitsleistung Zeitzuschläge. Für Sonntagsarbeit erhalten sie einen Zeitzuschlag je Stunde von 25 Prozent, für Arbeit am 24. Dezember eines Jahres und am 31. Dezember eines Jahres ab 06:00 Uhr einen Zuschlag von 35 Prozent und bei Feiertagsarbeit ohne Freizeitausgleich einen Zuschlag von 135 Prozent bzw. von 35 Prozent, sofern ein Freizeitausgleich gewährt wurde. Bemessungsgrundlage für die Zuschläge ist jeweils der auf eine Stunde entfallene Anteil des Tabellenentgeltes der Stufe 3 der jeweiligen Entgeltgruppe.

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