Eingruppierung

Die Eingruppierung regelt die Zuordnung der auszuübenden Tätigkeit zu einer Entgeltgruppe. Die richtige Entgeltgruppe bestimmt sich nach dem Grundsatz der Tarifautomatik. Allein aufgrund der Tatsache, dass die auszuübende Tätigkeit die Tätigkeitsmerkmale einer Entgeltgruppe/Vergütungsgruppe erfüllt, haben Beschäftigte einen Anspruch auf Bezahlung nach dieser Entgeltgruppe. Die Eingruppierung ist somit Rechtsanwendung und nicht etwa ein rechtsgestaltender Akt, wie beispielsweise die Willenserklärung des Arbeitgebers. Aufgrund dessen „ist“ eine Beschäftigte/ein Beschäftigter eingruppiert und „wird“ nicht eingruppiert. Dieser leider gelegentlich noch immer genutzte Sprachgebrauch ist tarifrechtlich falsch.

 

Die Eingruppierung ergibt sich für den Geltungsbereich des TV-L aus § 12 TV-L, für den Geltungsbereich des TVöD-Bund aus § 12 TVöD-Bund. Die Eingruppierungsmerkmale finden sich für den Geltungsbereich des TV-L in der Entgeltordnung zum TV-L, für den Geltungsbereich des TVöD-Bund im Tarifvertrag über die Entgeltordnung des Bundes (TV EntgO Bund). Im Bereich der VKA bestimmt sich – mangels einer eigenen Entgeltordnung – die Eingruppierung noch immer nach den Anlagen 1a/1b zum BAT und etwaigen landesbezirklichen Eingruppierungsregelungen. Dies ergibt sich aus § 17 Absatz 1 Satz 1 TVÜ iVm. § 22 Absatz 1 BAT.

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