ZfPR – die Zeitschrift Ihrer Wahl
Was Sie bei der Personalratswahl wissen sollten
In wenigen Wochen stehen die turnusmäßigen Personalratswahlen im Bund sowie in mehreren Ländern an. Deshalb ist es für alle in die Vorbereitung und Durchführung Eingebundenen – nicht erst jetzt, aber jetzt erst recht – an der Zeit, sich näher mit dem Thema Personalratswahl zu beschäftigen. Bereits in der Spezialausgabe 9/2015 der ZfPR online hat der dbb Informationen zu den verschiedensten Aspekten der Wahl zusammengestellt.
Zusätzlich widmet sich nun auch die in diesen Tagen erscheinende ZfPR print 1/2016 ausschließlich wahlrechtlichen Themen:
Neben einschlägiger Rechtsprechung – etwa zum Wahlrecht bei Personalgestellung oder zur Berechnung der Zahl der Regelbeschäftigten bei der JAV-Wahl – enthält die Ausgabe vier Aufsätze mit Themen, die Wahlvorstandsmitglieder, Kandidatinnen und Kandidaten und natürlich Wahlorganisatoren und Personalräte immer wieder beschäftigen.
So hat sich Dr. Michael Förster auf die Gratwanderung begeben, „Was im Personalratswahlkampf bei der Wahlwerbung geht und was nicht geht“. Seine mit vielen Beispielen verdeutlichten Erläuterungen schärfen das Gespür dafür, wann zulässige Wahlwerbung in rechtswidrige Wahlbeeinflussung übergeht. Der Beschlussfassung im Wahlvorstand widmet sich Nicole Knorz: Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein, damit der Wahlvorstand einen wirksamen Beschluss fassen kann? Hier geht es um die richtige Zusammensetzung des Gremiums, um Fragen rund um die Sitzungen und natürlich um die Beschlussfassung im engeren Sinne. Dr. Arnim Ramm zeigt in seinem Beitrag „Die Kompetenz des Wahlvorstands zur Berichtigung von Fehlern im Wahlverfahren“ auf, in welchen Fällen der Wahlvorstand Fehler berichtigen darf und wie dies konkret zu geschehen hat. Auch hier befördert eine Vielzahl von Fallbeispielen aus der Rechtsprechung das bessere Verständnis. „Der Grundsatz der Öffentlichkeit bei der Vorbereitung und Durchführung der Personalratswahl“ ist schließlich das Thema des Beitrags von Dr. Till Sachadae. Der Autor legt dar, was Öffentlichkeit bedeutet, wann und in welcher Weise sie hergestellt werden muss und – bezogen auf die Personalratswahlen – bei welchen Verfahrensschritten sie zu gewährleisten ist.
