• Dieter Dewes, Bundesvorsitzender des BDZ

EU-Zollverfahren:

Neuerungen verbessern Arbeit der Zollverwaltungen

„Die Europäische Union tut gut daran, die Zollverfahren in Europa zügig an aktuelle Entwicklungen anzupassen und so zukunftsfest zu machen“, kommentiert Dieter Dewes, Bundesvorsitzender des BDZ Deutsche Zoll- und Finanzgewerkschaft, einen Rechtsakt der Europäischen Kommission vom 28. Juli 2015 zur Schaffung eines einfacheren, moderneren und besser integrierten EU-Zollsystems. „Die Kommission hat mit diesem Rechtsakt wichtige Neuerungen umgesetzt, die den Arbeitsalltag in den Zollverwaltungen deutlich verbessern werden“, so Dewes. Das Europäische Parlament und der Europäische Rat werden den Rechtsakt im nächsten Schritt prüfen und können innerhalb von zwei Monaten Einwände erheben. Sollte das nicht geschehen, können die neuen Zollregelungen ab dem 1. Mai 2016 in Kraft treten.

„Nach wie vor gibt es einen hohes Gefahrenpotential, da das Zollrisikomanagement in den meisten Mitgliedstaaten nicht den modernen Anforderungen genügt. Die moderneren, höheren Standards des neuen Zollkodexes weisen in die richtige Richtung“, erklärt der BDZ-Chef. Angesichts der akuten Gefahren durch Terrorismus und organisierte Kriminalität und dem damit einhergehenden Handel mit illegalen und verbotenen Waren sei ein Paradigmenwechsel in der Zollverwaltung dringend geboten. „Europa ist durch vielfältige kriminelle Aktivitäten bedroht. Der Zoll steht hier mit an vorderster Front und muss geeignete Mittel erhalten, um angemessen reagieren zu können.“

Ausdrücklich begrüßt Dewes auch die Maßnahmen der Kommission, die die Zusammenarbeit der nationalen Zollverwaltungen verbessern sollen. So ist zum Beispiel vorgesehen, gemeinsame Datenanforderungen zu erstellen, die als Grundlage für neue, die Mitgliedstaaten und Zollverwaltungen verbindende IT-Systeme dienen sollen, um einen reibungslosen Informationsaustausch sicherzustellen. „Diese Maßnahme ist überfällig. Kriminelle Netzwerke kümmern sich nicht um nationale Grenzen. Die Zollverwaltung muss alle zur Verfügung stehenden technischen Werkzeuge nutzen können, um hier nicht hinterherzuhinken.“

 

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