• Treffen mit BMFSFJ
    dbb jugend-Vorsitzende Sandra Kothe (4.v.r.) beim Treffen der Jugendverbände mit Bundesjugendministerin Manuela Schwesig (Mitte)

Bundesjugendministerin trifft Jugendverbände

Kothe und Schwesig: Politische Beteiligung der Jugend ausbauen

Eine stärkere politische Beteiligung der Jugendverbände hat die dbb jugend-Vorsitzende Sandra Kothe anlässlich eines Treffens der Jugendverbände im Deutschen Bundesjugendring (DBJR) mit Bundesjugendministerin Manuela Schwesig (SPD) im Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend in Berlin gefordert. Auf Einladung der Ministerin stand die Begegnung im Zeichen des Kennenlernens und der Diskussion zum Thema Eigenständige Jugendpolitik. dbb jugend-Chefin Kothe kritisierte besonders im Hinblick auf die bereits laufende Demografiestrategie-Entwicklung der Bundesregierung, dass die Jugend „komplett außen vor“ gelassen werde. „Man beschränkt sich hauptsächlich auf die lebensälteren Menschen und Strategien, wie man diese möglichst lange arbeiten lassen und gesund halten kann.“ Schwesig kündigte dazu an, dass der Kreis der Strategie-Arbeitsgruppen der Bundesregierung um eine Jugend-AG von drei auf vier Gruppen erweitert werden solle, was Kothe umgehend ausdrücklich begrüßte: „Das finden wir natürlich gut!“

„Jugend-Check“ – mehr als Gesetzesfolgenabschätzung

Für den im Koalitionsvertrag festgeschriebenen „Jugend-Check“ forderten die Nachwuchs-Verbände eine Ausgestaltung mit Bedacht, „kein Hau-Ruck-Projekt, sondern eine langfristige Strategie“, erklärte die dbb jugend-Vorsitzende. „Wir werden gemeinsam mit den Jugendverbänden einen ‚Jugend-Check‘ entwickeln, um Maßnahmen auf ihre Vereinbarkeit mit den Interessen der jungen Generation zu überprüfen“, lautet die Vereinbarung der Großen Koalition. „Dieser Jugend-Check soll unserer Meinung nach über eine reine Gesetzesfolgenabschätzung hinausgehen“, so Kothe.

Besonderes Augenmerk legten die Jugendverbände im Gespräch mit der Ministerin auch auf die Stärkung ehrenamtlicher Strukturen. „Strukturstärkung erfährt die Jugendarbeit einerseits durch finanzielle Unterstützung im Rahmen des Kinder-und Jugendplans, andererseits aber auch durch eine breite Wertschätzung der Jugendverbände“, betonte die dbb jugend-Vorsitzende. Nur im Rahmen stabiler, überwiegend ehrenamtlich organisierter Jugendarbeit fänden Kinder und Jugendliche geschützte Freiräume, in denen sie sich persönlich und politisch entfalten und demokratische Willensbildung lernen und leben könnten. Die Familienministerin kündigte an, sich für eine Erhöhung der Mittel des Kinder-und Jugendplans stark machen zu wollen und sagte zu, das es künftig ein jährliches Treffen mit den Jugendverbänden geben werde. Schwesig nutzte die Gelegenheit auch, um die neue Abteilungsleiterin Kinder und Jugend im Bundesministerium, Bettina Bundszus-Cecere, vorzustellen.

 

zurück
Rechtsprechung

Rechtsprechung