BDZ – Deutsche Zoll- und FinanzgewerkschaftKonstruktiver Austausch mit der EU-Kommission in Brüssel

Der BDZ-Bundesvorsitzende Thomas Liebel nutzte das Gespräch mit Matthias Petschke, Director Customs im Directorate-General for Taxation and Customs Union (DG TAXUD) und seinem Advisory Team, um die Perspektive der Praxis und des Vollzugs in die laufende Diskussion einzubringen. Als Fachgewerkschaft der Beschäftigten der deutschen Zollverwaltung betont der BDZ seit Langem, dass der Erfolg der EU-Zollreform nicht allein von neuen Rechtsrahmen abhängt, sondern maßgeblich davon, ob diese in den nationalen Verwaltungen realistisch, effizient und rechtssicher umgesetzt werden können.

Im Mittelpunkt des Gesprächs stand die Reform des Unionszollkodex – insbesondere ihre Verbindung zum geplanten EU-Zolldatenhub und zur Neustrukturierung der Abfertigungsprozesse im E-Commerce. Die Kommission skizzierte die Zielrichtung: stärkere Harmonisierung, datenbasierte Steuerung und vereinfachte Verfahren auf europäischer Ebene.

Der BDZ machte deutlich, dass Reformen nur dann tragfähig sind, wenn ihre Auswirkungen auf Arbeitsabläufe, Kontrollintensität und Personalbedarf realistisch bewertet werden. Neue Strukturen dürfen nicht dazu führen, dass zusätzliche Aufgaben ohne entsprechende personelle, technische und rechtliche Absicherung auf die nationalen Verwaltungen verlagert werden.

Dazu der BDZ-Vorsitzende Liebel: „Eine moderne Zollunion braucht digitale Instrumente und eine bessere Datennutzung – aber sie braucht vor allem realistische Konzepte, die in der Praxis funktionieren. Reformen dürfen nicht nur auf dem Papier gut aussehen, sie müssen die Kontrollfähigkeit der nationalen Zollverwaltungen stärken und dürfen sie nicht überfordern.“

Ausführliche Informationen gibt es unter www.bdz.eu.