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KMK: Auf die neue Präsidentin wartet viel Arbeit

Zum Jahreswechsel übernimmt die rheinland-pfälzische Bildungsministerin Stefanie Hubig die Präsidentschaft der Kultusministerkonferenz (KMK) von ihrem hessischen Kollegen Alexander Lorz. Die offizielle Amtsübergabe hat am 16. Januar 2020 im Bundesrat stattgefunden.

Hubig stellt das Thema „Europa – (er)leben und gestalten“ in den Mittelpunkt ihrer Amtszeit. Mit einer Stärkung der Europabildung will sie damit vor allem bei den jungen Leuten ein deutliches Signal gegen Extremismus, Populismus und Nationalismus setzen. „Mit diesem Leitsatz macht die Präsidentin den besonderen Stellenwert der Europäischen Union und seiner Werte deutlich“, sagte Jürgen Böhm, Bundesvorsitzender des Verbandes Deutscher Realschullehrer (VDR) und dbb Vize. „Die Herausforderungen, die es in der Europäischen Union und im gesamten Europa zu bewältigen gilt, können nur durch Aufklärung, Bildung und demokratische Erziehung gemeistert werden“, so Böhm weiter. „Dafür müssen an den Schulen in Deutschland entsprechende materielle, inhaltliche und personelle Rahmenbedingungen geschaffen werden.“

Der Bundesvorsitzende des Verbandes Bildung und Erziehung Udo Beckmann sagte, die Ausgangssituation für Hubig sei denkbar ungünstig. „Nach dem Scheitern des Nationalen Bildungsrates und mit einer ungewissen Zukunft für den Staatsvertrag muss sie es schaffen, das vordringlichste Problem im Bildungssystem, nämlich den Mangel an pädagogisch qualifiziertem Personal, mit höchster Priorität anzupacken.“ Es brauche dafür etwa allgemeinverbindliche Standards für die Qualifizierung von Seiteneinsteigern. Die KMK könne dafür einen geeigneten Rahmen bilden. „Was wir dort aber momentan sehen, ist das Ausspielen von Befindlichkeiten. Gleichzeitig haben einige Länder enorme finanzielle Sorgen und können nicht so in Bildung investieren, wie sie sollten. Ergebnis von Verhandlungen ist daher allzu oft ein Minimalkonsens ohne Bindungskraft – und damit bloße Makulatur.“

Die Bundesvorsitzende des Deutschen Philologenverbandes Susanne Lin-Klitzing erneuerte ihre Forderungen zur Reform der KMK: „Wir brauchen mindestens eine dreijährige Amtszeit der jeweiligen KMK-Präsidentschaft und einen wissenschaftlichen Beirat, der ähnlich einem Sachverständigenrat die reformierte KMK berät. Dies ist dringend erforderlich, um angemessen die komplexen Probleme im Bildungsföderalismus kontinuierlicher anzugehen und Ziele auf höherem Niveau verbindlicher erreichen zu können.“ Eines der auch für die Zukunft wichtigen Ziele müsse dabei eine „Digitalstrategie für die schulische Bildung“ sein. Momentan entschieden Sachbearbeiterinnen und Sachbearbeiter in den Kommunen über die Digitalstrategie, weil sie „Gelder sowohl für die IT-Daueraufgaben an den Schulen als auch für die aktuellen Konzepte im Rahmen des Digitalpakts bewilligen oder auch nicht. Das kann aber doch nicht die bildungspolitische Steuerung für die schulische Arbeit darstellen“, so Lin-Klitzing.

 

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