Hessen
Diäten steigen kräftiger als Einkommen im öffentlichen Dienst
Der dbb Hessen hat die Erhöhung der Diäten der Landtagsabgeordneten am 18. Juni 2018 kritisiert.
„Man kann die Koppelung der Abgeordnetendiäten an den Nominallohnindex als eine durchaus nachvollziehbare Regelung betrachten. Selbstverständlich sollen auch Abgeordnete regelmäßig an der allgemeinen Einkommensentwicklung teilhaben“, sagte der dbb Landeschef Heini Schmitt. Dies habe aber dazu geführt, dass die Diäten in 2017 (2,2 Prozent) und 2018 (2,9 Prozent) kräftiger stiegen als die Einkommen im öffentlichen Dienst (2017: 2,0 Prozent / 2018: 2,2 Prozent).
„Auch vor dem Hintergrund der Tatsache, dass die Abgeordnetendiäten aufgrund ihrer absoluten Höhe weit oberhalb der durchschnittlichen Einkommen der Beschäftigten im öffentlichen Dienst liegen, ist das unvertretbar“, so Schmitt. „Die bisherige Regelung der Diätenerhöhungen kann also nicht unbeirrt fortgeführt werden ohne ein Korrektiv.“
