BTB: Arbeitsschutzverwaltung personell und strukturell verbessern

Der BTB (Gewerkschaft Technik und Naturwissenschaft im öffentlichen Dienst) hat den Zustand der Arbeitsschutzverwaltung in den Bundesländern bemängelt. Die besorgniserregenden Ergebnisse einer Überwachungsaktion in Nordrhein-Westfalen (NRW) seien nur die Spitze des Eisbergs. „Der einzig vernünftige Weg sind das längst überfällige Ende des Personalabbaus und die Schaffung arbeitsfähiger Verwaltungsstrukturen sowie die Einstellung technischer Fachkräfte“, sagte der BTB Bundesvorsitzende Jan Seidel am 1. Dezember 2017.

Bei 80 Prozent der 329 während der Sonderaktion „Woche des Arbeitsmittels“ überprüften Betrieben in NRW waren offensichtliche technische Mängel ermittelt worden. Allein in einem Drittel der Firmen mussten Gabelstapler, Kräne und sonstige Geräte stillgelegt werden, weil durch sie die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten akut gefährdet wurde. „Der über Jahrzehnte andauernde bundesweite Personalabbau in den Arbeitsschutzverwaltungen der Länder von teilweise mehr als 30 Prozent, flankiert von strukturellen und organisatorischen Veränderungen, ist der echte Skandal hinter dem erschreckenden Ergebnis der Sonderaktion in NRW“, so Seidel. „Es gibt technisch sinnvolle Vorgaben für mehr Sicherheit und besseren Gesundheitsschutz, die kaum einer kennt und beachtet. Heutzutage werden technische Vorgaben für die Arbeit mit einer gefährlichen Maschine oder Vorschriften für den Umgang mit einem krebserzeugenden Stoff als überflüssige Bürokratie bezeichnet, dies sind leichtsinnige Äußerungen.“

 

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