Versorgungsrücklage

Versorgungsrücklagen sind vorübergehende haushaltsrechtliche Sondervermögen, welche durch besondere, zweckgebundene Sparmaßnahmen im Besoldungs- und Versorgungsrecht der Beamten gebildet werden und zur Entlastung zukünftiger Haushalte in Zeiten steigender Versorgungsausgaben verwendet werden.

 

Durch das Versorgungsreformgesetz 1998 wurde bestimmt, dass in Bund und Ländern Versorgungsrücklagen zur Abmilderung zukünftig steigender Versorgungsrücklagen gebildet wurden. Festgelegt wurde, dass bei Besoldungs- und Versorgungsanpassungen die Erhöhung gegenüber dem Tarifbereich um 0,2 Prozentpunkte geringer ausfällt und der Versorgungsrücklage zugeführt wird. Darüber hinaus werden die aus dem Versorgungsänderungsgesetz 2001 bewirkten weiteren Einsparungen im Beamtenversorgungsrecht (Absenkung des Höchstversorgungssatzes in acht Schritten) zur Hälfte ebenfalls den Versorgungsrücklagen zugeführt; während dieses Zeitraums waren die Verringerungen um 0,2 Prozentpunkte zur Vermeidung von Doppelbelastungen der Beamten vorübergehend ausgesetzt, werden mittlerweile aber überwiegend fortgesetzt.

 

Die Versorgungsrücklage des Bundes soll ab 1. Januar 2018 über einen Zeitraum von 15 Jahren zur schrittweisen Entlastung von Versorgungsaufwendungen eingesetzt werden. So soll die Aufzehrung der Versorgungsrücklage des Bundes in diesem Zeitraum eine jährliche Entlastung für den Bundeshaushalt von rund 500 Mio. Euro bewirken.

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