Kurzarbeit

Kurzarbeit ist eine reduzierte Regelarbeitszeit aufgrund eines Ausnahmezustandes. Mit diesem Instrument soll eine temporäre wirtschaftliche Entlastung des Betriebs durch Senkung der Personalkosten erreicht werden ohne die Anzahl der Arbeitsplätze zu reduzieren. BAT, MTArb und BMT-G sahen Kurzarbeit nach Maßgabe der Anlage 5 bzw. 14 vor (vgl. § 15 Abs. 5 BAT, § 14 Abs. 7 BMT-G, § 15 Abs. 5 MTArb). Die Tarifvertragsparteien konnten sich jedoch nicht auf diese Anlagen einigen, deshalb waren die bestehenden gesetzlichen Regelungen ausschlaggebend. Doch auch aus diesen Regelungen lässt sich die Möglichkeit der Einführung von Kurzarbeit im öffentlichen Dienst nicht ableiten. Auch für den Bereich des BAT-O gilt nichts anderes. In § 15 Abs. 5 BAT-O war zwar die Einführung von Kurzarbeit vorgesehen, die Tarifnorm ist jedoch laut Urteil des Bundesarbeitsgerichts von 1994 zu unbestimmt, da diese keine Voraussetzungen für die Einführung von Kurzarbeit vorsieht. Im TVöD / TV-L findet der Begriff der Kurzarbeit keine Erwähnung.

 

Das Kündigungsschutzgesetz ermöglicht zwar die Einführung von Kurzarbeit, jedoch nur, wenn konkrete Voraussetzungen vorliegen. Danach muss der Arbeitgeber gezwungen sein, Massenentlassungen vorzunehmen und er darf nicht in der Lage sein, eine Beschäftigung im vollen Umfang aufrecht zu erhalten. Dies ist im öffentlichen Dienst grundsätzlich nicht möglich. Dies gilt insbesondere, wenn durch Tarifvertrag – wie in einigen Bundesländern geschehen – betriebsbedingte Kündigungen ausgeschlossen sind.

 

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