Aufstieg

Der Begriff "Aufstieg" kennzeichnet den Wechsel von einer Laufbahngruppe in die nächst höhere auch ohne Erfüllung der Zulassungsvoraussetzungen der höheren Laufbahn wie z. B. Vorbildung, Vorbereitungsdienst. Die Beamtinnen und Beamten müssen in diesen Fällen ihre Befähigung für die höhere Laufbahn in einem Aufstiegsverfahren nachweisen, das durch eine Prüfung abgeschlossen wird. Für Bundesbeamte sind Regelungen zum Ausbildungsaufstieg in §§ 35 ff. der Bundeslaufbahnverordnung (BLV) enthalten. Die derzeit geltende Bundeslaufbahnverordnung ist am 14. Februar 2009 in Kraft getreten. Abweichend von §§ 35 bis 41 BLV kann bis Ende 2015 der Aufstieg zusätzlich nach den §§ 33 bis 33b der Bundeslaufbahnverordnung in der Fassung vor dem 14. Februar 2009 (Fassung der Bekanntmachung vom 2. Juli 2002 …) erfolgen, wenn die Beamtinnen und Beamten bis zu diesem Zeitpunkt zum Aufstieg zugelassen sind oder erfolgreich an einer Vorauswahl für die Teilnahme am Auswahlverfahren zum Aufstieg teilgenommen haben (Ausbildungsaufstieg nach § 33a BLV alter Fassung; Praxisaufstieg nach 33b BLV alter Fassung).

 

In den Ländern sind die diesbezüglichen Regelungen sehr unterschiedlich. Infolge der Föderalismusreform I im Jahr 2006 haben die Länder die volle Regelungskompetenz für ihr beamtetes Personal unter anderem im Bereich des Laufbahnrechts erhalten. Bundesgesetzliche Rahmenvorgaben in Bezug auf das Laufbahnrecht sind nach dem Wegfall des Beamtenrechtsrahmengesetzes nicht mehr gegeben. Vor diesem Hintergrund sind in den letzten Jahren besonders im Laufbahnrecht auf Länderebene zum Teil grundlegende Reformen durchgeführt worden mit der Folge, dass in einigen Ländern, wie z. B. in Bayern und in Rheinland-Pfalz, die bisher üblichen vier Laufbahngruppen des einfachen, mittleren, gehobenen und höheren Dienstes abgeschafft wurden. Andere Länder wie z. B. Niedersachsen, Schleswig-Holstein, Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern oder Sachsen-Anhalt haben die Anzahl der Laufbahngruppen auf zwei reduziert. Je nach nunmehr bestehendem Laufbahnsystem hat sich natürlich auch die Art und Weise des Fortkommens verändert. Verwiesen sei hier auf die zum Teil sehr unterschiedlichen Regelungen in den Beamtengesetzen und Laufbahnvorschriften der Länder.

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