Tarifautonomie

Tarifautonomie ist die Befugnis von Arbeitgebervereinigungen einerseits und Gewerkschaften andererseits, durch verbindliche Verträge (Tarifverträge) und unabhängig von staatlicher Einflussnahme die Arbeitsverhältnisse zwischen ihren Mitgliedern selbstständig zu regeln. Im Wege von Tarifverhandlungen können grundsätzlich alle Arbeitsbedingungen frei verhandelt werden. Ihre Grenzen findet die Tarifautonomie dort, wo der Gesetzgeber zum Schutz des Arbeitnehmers bestimmte Mindestbedingungen definiert hat. Beispiele hierfür sind die Regelungen bezüglich des Mindesturlaubsanspruchs gemäß dem Bundesurlaubsgesetz oder die Regelungen im Arbeitszeitgesetz.

 

Die Tarifautonomie gewährleistet auch, dass der Staat nicht in den Arbeitskampf, den Streik oder eine Aussperrung eingreift. Streitigkeiten hieraus entscheiden ausschließlich die Arbeitsgerichte. Die rechtliche Grundlage der Tarifautonomie ist im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland mit dem Grundrecht der Vereinigungsfreiheit (Koalitionsfreiheit) in Artikel 9 Abs. 3 verankert. Die Verfassungsnorm wird durch die Vorschriften des Tarifvertragsgesetzes näher konkretisiert.

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