kommensrunde 2016 ist den-
noch von hoher Bedeutung für
die BA-Beschäftigten“, erklärte
Karl-Heinz Leverkus, stellver-
tretender Vorsitzender der dbb
Bundestarifkommission. „Die
Entgeltentwicklung ist jedes
Jahr an die Ergebnisse der Ver-
handlungen gekoppelt. Für Be-
sonderheiten oder Verhand-
lungsergebnisse, die nicht auf
den Tarifvertrag der BA über-
tragbar sind, findet der dbb
gleichwertige Lösungen.“ Seit
Jahren befinde sich die BA
strukturell im Umbau. Prozesse
würden optimiert und Arbeits-
abläufe gestrafft. „Das Selbst-
verständnis und das Vorgehen
der BA sind die eines modernen
Dienstleisters geworden, mit
allem, was dazugehört. Um-
strukturierungen und das Stre-
ben nach Effizienzsteigerungen
gehören dazu“, erläuterte Le-
verkus und verwies darauf,
dass die Beschäftigten im Zuge
des anhaltenden Flüchtlingszu-
stroms mit stetig steigenden
Vermittlungszahlen konfron-
tiert werden: „Es darf nicht ver-
gessen werden, dass hinter der
Arbeit Menschen stehen, nicht
nur Kennzahlen. Wenn die BA
das Ziel hat, immer effektiver
zu werden, stellt sich eine Fra-
ge: Wo bleibt die Anerken-
nung? Wenn auf BA-Seite Pro-
zesse gestrafft und optimiert
werden, erwarten wir, dass ein
Teil der Effizienzgewinne an die
Beschäftigten zurückfließt.“
„Es ist an der Zeit, dass sich die
gute Arbeit der Kolleginnen
und Kollegen auch in einem
guten Einkommen widerspie-
gelt“, sagte der stellvertreten-
de dbb Bundesvorsitzende und
Fachvorstand Beamtenpolitik,
Hans-Ulrich Benra, am 10. Feb-
ruar 2016 in Flensburg. Für die
Beschäftigten des Kraftfahrt-
Bundesamtes hätte darüber
hinaus das Ende der Befris-
tungspraxis hohe Priorität. Mit
etwa 110 befristeten Arbeits-
verhältnissen bei rund 750
Stellen nehme das Amt einen
unrühmlichen Spitzenplatz in
der Bundesverwaltung ein. Ge-
genüber den Beamtinnen und
Beamten auf dem KBA-Bran-
chentag bekräftigten Benra
und der Bundesvorsitzende des
Verbandes der Beschäftigten
der obersten und oberen Bun-
desbehörden (VBOB), Hartwig
Schmitt-Königsberg, dass die
Einkommensrunde 2016 erst
zu Ende sein wird, wenn das
Ergebnis zeit- und inhaltsgleich
auf Beamte und Versorgungs-
empfänger übertragen worden
sei.
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Krankenhauspersonal
warnt vor Kollaps
„Ohne spürbare Einkommens-
verbesserungen wird die Kon-
kurrenzsituation auf dem
Arbeitsmarkt für den Gesund-
heitsbereich wie für den ge-
samten öffentlichen Dienst
noch schwieriger. Wir brauchen
hier dringend eine deutliche
Aufwertung“, fasste Karl-Heinz
Leverkus die Forderung der Be-
schäftigten der KRH Psychiatrie
am 3. Februar in Wunstorf zu-
sammen. Es sei fachlich nicht
zu begründen, warum Nacht
arbeits- und Wochenendzu-
schläge im Krankenhaus nie
driger sind als beispielsweise
bei der Bundespolizei oder im
Jugendamt.
Mit den schwierigen Arbeits-
bedingungen setzten sich am
1. Februar auch die Beschäftig-
ten des Klinikums Dortmund
kritisch auseinander und warn-
ten vor einem Kollaps im Ge-
sundheitswesen. „Die verfehl-
te Gesundheitspolitik der
letzten Jahrzehnte hat Verän-
derungen nach sich gezogen,
die weit am wirklichen Bedarf
vorbeigehen“, kritisierte Andre-
as Hemsing. „Es wird mit dem
Argument der knappen Kassen
bewusst in Kauf genommen,
dass eine adäquate Gesund-
heitsversorgung der Bevölke-
rung nicht mehr stattfinden
kann. Die Beschäftigten sollen
einerseits hoch qualifiziert,
universell einsetzbar und gren-
zenlos belastbar sein, anderer-
seits wird ihnen die entspre-
chende Anerkennung nicht
zugestanden.“ Das zeige sich
etwa in der geringen Entloh-
nung, der massiven Arbeitsver-
dichtung und münde schließ-
lich in Arbeitsbedingungen, die
die Gesundheit der Beschäftig-
ten enorm schädigen.
Anestis Aslanidis
Lothar Drechsel
Peter Steffen
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... und in Flensburg.
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... in Weiden ...
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... in Düsseldorf ...
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Die Teilnehmer während des Branchentages 2016 in der KRH Psychiatrie in Wunstorf (Niedersachsen).
FriedhelmWindmüller
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dbb magazin | März 2016
