Branchentage zur Einkommensrunde 2016:
Bezahlung verbessern,
Wertschätzung erhöhen
Im Januar und Februar 2016 hat der dbb seine
Reihe von Branchentagen im Vorfeld der Einkom-
mensrunde 2016 fortgesetzt und den Beschäftig-
ten ein Forum geboten, ihre Vorstellungen zur
Forderungsfindung zu artikulieren. Es wurde deut-
lich, dass eine bessere Bezahlung für die Beschäf-
tigten an erster Stelle steht. Klar wurde aber auch:
Höhere Einkommen können nur der Anfang sein,
um den öffentlichen Dienst zu einem attraktive-
ren Arbeitgeber zu machen.
Im Bonner Stadthaus trafen
sich Beschäftigte aus dem
Sozial- und Erziehungsdienst,
der allgemeinen Verwaltung,
aus dem technischen Bereich,
Hausmeister, Mitarbeiter aus
Schulsekretariaten, der Abfall-
wirtschaft, von der Straßenrei-
nigung, aus Bäderbetrieben,
Garten- und Landschaftsbau
und aus dem Gesundheits-
dienst am 26. Januar 2016.
„Jede Berufsgruppe soll zu
Wort kommen, bevor wir un-
ser gewerkschaftliches Forde-
rungspaket schnüren“, machte
Andreas Hemsing, stellvertre-
tender Vorsitzender der dbb
Bundestarifkommission und
Vize der komba gewerkschaft,
deutlich. So vielschichtig wie
die Arbeitsbedingungen seien
auch die Erwartungen. „Aber
Einigkeit besteht in dem An-
spruch auf mehr Wertschät-
zung der Arbeit, die die kom-
munalen Beschäftigten Tag für
Tag zuverlässig leisten.“
Schon vor Beginn des Flücht-
lingszustroms nach Deutsch-
land sei die Personaldecke
gerade in den Kommunen viel-
fach auf Kante genäht gewe-
sen. „Egal ob Erstaufnahme,
vorläufige Unterbringung oder
Anschlussunterbringung und
vor allem Integration in die Ge-
sellschaft – die Kommunen
sind jetzt an allen Stellen un-
mittelbar von der Flüchtlings-
bewegung betroffen. Eigentli-
che Aufgaben bleiben liegen
oder können nur rudimentär
erledigt werden. Mit diesem
Druck steigt auch die Belas-
tung für die Beschäftigten“,
so Hemsing. Schon heute sei
klar, dass diese zusätzlichen
Belastungen kein kurzfristiges,
vorübergehendes Phänomen
sein werden.
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Kommunalverwaltung:
Ganz nah dran
„Nirgendwo erleben Bürge
rinnen und Bürger staatliche
Dienstleistungen so direkt wie
vor Ort in den Kommunen –
etwa im Bürger- oder Grün
flächenamt oder bei der Ver-
und Entsorgung. Deshalb muss
hier dringend wieder investiert
werden“, sagte der Zweite
Vorsitzende und Fachvorstand
Tarifpolitik, Willi Russ, am 26.
Januar 2016 in Weiden in der
Oberpfalz. In den vergangenen
Jahren hätten viele Kommunen
sparen müssen, viele Leistun-
gen seien weggefallen oder
privatisiert und damit langfris-
tig teurer geworden, erklärte
Russ. „Das war ein Irrweg. Heu-
te sehen wir die Ergebnisse: In
den Schulen bröckelt der Putz
von der Decke, die Schlaglö-
cher in den Straßen werden
immer größer und die Warte-
zeiten in den Bürgerämtern
länger. Wenn wir das nicht än-
dern, werden die Menschen
das Vertrauen in den Staat
verlieren.“ Notwendig seien
Investitionen in die Infrastruk-
tur und in das Personal. Um
Fachkräfte und Nachwuchs
gewinnen zu können, müsse
der öffentliche Dienst attrakti-
ver werden: „Die Kommunen
müssen erkennen, dass die
anstehende Einkommensrun-
de wegweisend für sie wird.
Es geht nicht nur um höhere
Einkommen. Es geht auch dar-
um, mit einer Entgeltordnung
endlich moderne, faire und
transparente Beschäftigungs-
bedingungen zu etablieren“,
so Russ.
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BA: Beschäftigte
fordern ihren Anteil
Beschäftigte der Bundesagen-
tur für Arbeit (BA) diskutierten
im Rahmen der dbb Branchen-
tage am 28. Januar 2016 in
Düsseldorf. Die BA ist mit mehr
als 100000 Beschäftigten der
größte Arbeitgeber des öffent-
lichen Dienstes, nimmt tarif-
rechtlich allerdings eine Son-
derstellung ein: Es gibt einen
zwischen Gewerkschaften und
BA ausgehandelten Haustarif-
vertrag, der die Besonderheiten
berücksichtigt. Insbesondere
beinhaltet der Tarifvertrag ein
fein ausverhandeltes System
zur Eingruppierung. „Die Ein-
Cornelia Krüger
<<
Teilnehmerinnen und Teilnehmer der
dbb Branchentage diskutierten in Bonn ...
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dbb magazin | März 2016
