dbb magazin 7-8/2020

akademie Ausgewählte Veranstaltungen aus dem Bereich Arbeits-/Tarifrecht Online-Veranstaltungen eCampus TVöD/TV-L (Grundschulung) 2020 Q356 DF: 24. bis 28. August 2020 eXPERTE im Eingruppierungsrecht 2020 Q374 DF: 7. bis 11. September 2020 Jeweils fünf Mal zwei Stunden online, Vor- und Nachbereitung durch umfangreiche Skripte, kleine Videosequenzen und klei- ne Lerneinheiten. Präsenzseminare Herbstakademie Tarifrecht total 2020 Q387 DF: 2. bis 6. November 2020 in Bonn Herbstakademie Entgelt und Eingruppierung total 2020 Q005 DF: 16. bis 20. November 2020 in Königswinter- Thomasberg Anwesenheit in den eigenen vier Wänden sein. Von der Möglichkeit wird nach erster Einschätzung allerdings im öf- fentlichen Dienst nicht allzu häufig Gebrauch gemacht. Im kommunalen Bereich wurde dazu allerdings eine Rechts- grundlage durch den TV COVID geschaffen, der großzügige Aufstockungen zum staatli- chen Kurzarbeitergeld vorsieht. Da im Tarifvertrag aber keine Entscheidung über das „Ob“ der Kurzarbeit getroffen wird, bleibt es diesbezüglich bei den Mitbestimmungsrechten des Personal- oder Betriebsrats. << Online-Sitzungen von Personal- oder Betriebsrat Diese können seit einiger Zeit auch von zu Hause aus wahr- genommen werden. Sowohl im Betriebsverfassungsrecht (neuer § 129 BetrVG) als auch im Personalvertretungsrecht (unter anderem § 37 Abs. 3 BPersVG) wurde – zunächst befristet – die Möglichkeit ge- schaffen, Sitzungen per Tele- fon- oder Videokonferenzen durchzuführen. Auch wenn in diesem Zusammenhang zahlreiche Fragen (nach der technischen Ausstattung, den Auswirkungen von Stör- fällen, dem Abstimmungs­ procedere und vieles mehr) kontrovers diskutiert werden, hoffen viele auf eine dauer- hafte Etablierung durch den Gesetzgeber. << Arbeitszeit und ihre Erfassung Der ist ohnehin – neben den Tarifvertragsparteien – am Zuge, die Arbeitsbedingungen zu verbessern und mit höher- rangigem Recht in Einklang zu bringen. Eine Baustelle ist da- bei das Arbeitszeitrecht vom Spannungsverhältnis zwischen dem Schutz vor Überbeanspru- chung und Flexibilisierungs- wünschen über die Zeiterfas- sung (Umsetzung des EuGH- Urteils) sowie die Behandlung von Dienstreisen bis zum Über- stundenbegriff. 23 dbb > dbb magazin | Juli/August 2020

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