dbb magazin 6/2022

SOZIALVERSICHERUNG Sozialwahlen 2023 – wir sind dabei! Die Sammlung der Unterschriften beginnt Damit der dbb auch 2023 erfolgreich an den Sozialwahlen teilnehmen kann, braucht er erneut die Unterstützung seiner Mitglieder. Benötigt werden Stützunterschriften für die Liste der Kandidatinnen und Kandidaten bei der Deutschen Rentenversicherung (DRV) Bund. Bei den Sozialwahlen 2017 hat der dbb eigene Kandidatinnen und Kandidaten in die Selbstverwaltungsorgane der gesetzlichen Renten-, Kranken- und Unfallversicherungen entsandt. An diese Erfolge soll 2023 angeknüpft werden. Bei der Deutschen Rentenversicherung (DRV) Bund verzeichnete der dbb 2017 einen Stimmenzuwachs und konnte rund 90 Versichertenberaterinnen und -berater benennen. Für die Sozialwahlen 2023 muss die Liste der Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahlen zur Vertreterversammlung DRV Bund von mindestens 1000 Personen unterstützt werden. Zur Unterschrift berechtigt sind alle Versicherten und Rentenempfänger der Deutschen Rentenversicherung Bund. Auch Beamte können unterschreiben, wenn sie als (ehemalige) Versicherte mit einer Rentennummer bei der Deutschen Rentenversicherung Bund geführt werden. Die dbb Liste unterzeichnen, dem Verband den Rücken stärken Bitte unterzeichnen Sie die dbb Liste, die Ihnen in nächster Zeit von unseren engagierten Helferinnen und Helfern vorgelegt wird, sofern Sie die genannten Voraussetzungen erfüllen. Hierdurch stärken Sie den dbb und seine Kandidatinnen und Kandidaten aus den Mitgliedsgewerkschaften und Landesbünden auch gegenüber der Konkurrenz. Sie können den dbb zu- dem unterstützen, indem Sie selbst Unterschriften sammeln, zum Beispiel im Familienkreis oder bei Ihren Kolleginnen und Kollegen. Die eigens für die Sozialwahlen 2023 vom dbb eingerichtete Internetseite https:// www.dbb.de/selbstverwal tung-und-sozialwahl.html wird laufend aktualisiert und bietet Ihnen weitere Einblicke in die Arbeit des dbb bei der Vorbereitung auf die Sozialwahlen 2023. Auf der Internetseite finden Sie unter anderem den Vordruck für die Sammlung von Stützunterschriften und einen Flyer zu den Sozialwahlen 2023. Bei Fragen zur Unterschriftensammlung oder zu den Sozialwahlen allgemein rufen Sie uns bitte unter der Telefonnummer 030.40815301 an oder schreiben Sie eine E-Mail an wiso@dbb.de. Nutzen Sie Ihre Chance zur Mitgestaltung und helfen Sie unseren Kandidatinnen und Kandidaten mit Ihrer Stützunterschrift! ■ Zummittlerweile zwölften Mal hat der dbb die Kernaussagen ausgewählter einschlägiger Entscheidungen in übersichtlicher Form zusammengestellt. Die Sammlung versteht sich als Arbeitshilfe für Schwerbehindertenvertretungen, Personal- und Betriebsräte und möchte Orientierung in der Fülle der Rechtsprechung geben. Die neue Ausgabe der „Rechtsprechung zum Recht der Menschen mit Behinderung und ihrer Vertretungen“ erfasst vorwiegend das Jahr 2021. Die Sammlung soll insbesondere den in den dbb Mitgliedsgewerkschaften organisierten Interessenvertreterinnen und -vertretern, die sich für ihre schwerbehinderten Kolleginnen und Kollegen einsetzen, Orientierung in der Fülle der Rechtsprechung geben. Erneut wurde daher Verstreutes zusammengetragen, geordnet und hierdurch über- und durchschaubar gemacht. Dies erleichtert den handelnden Personen, einen Überblick über die relevanten einschlägigen Entscheidungen zu gewinnen und dabei inhaltliche Schwerpunkte und Tendenzen zu identifizieren. Alle Ausgaben der Leitsatzsammlungen rund um das Recht der schwerbehinderten Menschen und ihrer Vertretungen stehen auf der Website des dbb zum Download zur Verfügung: https://t1p.de/schwerbehindertenrecht Aktualisierte Leitsatzsammlung zum Schwerbehindertenrecht ... finden deutschlandweit alle sechs Jahre statt. Versicherte sowie Rentnerinnen und Rentner können Personen ihres Vertrauens in die Selbstverwaltungsorgane der gesetzlichen Renten-, Kranken- und Unfallversicherung wählen. Alle Wählerinnen und Wähler nehmen damit unmittelbar Einfluss auf die Besetzung der Selbstverwaltungsorgane und bestimmen auf diese Weise mit, welche Richtung die eigene gesetzliche Renten-, Kranken- oder Unfallversicherung einschlägt. Sozialwahlen ... INTERN 27 dbb magazin | Juni 2022

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