dbb magazin 9/2020

nachrichten Foto: Colourbox.de EU-Recht versus Berufsbeamtentum? 5. dbb forum ÖFFENTLICHER DIENST Neuer Termin: 23. Juni 2021 Arbeitsschutzstandards in Corona-Zeiten Bundesweite Regelungen konkretisiert Mit der neuen SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel will das Bundesarbeitsministerium die Gesundheit der Beschäftigten besser schützen. Der dbb begrüßt die vorgenommenen Konkretisierungen. Im April 2020 hatte Bundes­ arbeitsminister Hubertus Heil anlässlich der COVID-19-Proble- matik branchenübergreifende bundeseinheitliche Eckpunkte zum Arbeitsschutz vorgestellt. Mit der am 11. August 2020 veröffentlichten neuen SARS- CoV-2-Arbeitsschutzregel sollen diese Eckpunkte in Einklang mit dem Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) konkretisiert werden. Ziel dieser Regel soll sein, die Gesundheit der Beschäftigten in der Zeit der SARS-CoV-2- Epidemie durch Maßnahmen des Arbeitsschutzes wirkungs- voll zu schützen. Mit der Um- setzung dieser Maßnahmen in den Betrieben, Einrichtungen und Verwaltungen soll durch die Unterbrechung von Infek­ tionsketten zugleich ein Beitrag zum Bevölkerungsschutz geleis- tet werden. Der stellvertretende Bundes- vorsitzende Volker Geyer be- grüßte die vorgenommenen Konkretisierungen am 12. Au- gust 2020, da diese sowohl Arbeitnehmer(inne)n als auch Arbeitgeber(inne)n eine kon- krete, verlässliche Anleitung bieten, wie mit den speziellen Anforderungen in Pandemie- Zeiten umzugehen ist. „Es kommt nun weiterhin darauf an, dass sich alle an die getrof- fenen Maßnahmen halten, um das Risiko der Ansteckung möglichst gering zu halten. Nur wenn wir alle an einem Strang ziehen, bekommen wir die Pandemie in den Griff“, so Volker Geyer. << Kurz berichtet Die demografische Entwick- lung und eine anhaltend hohe Arbeitsbelastung im öffentlichen Dienst sind nach Auffassung des dbb Bundesvorsitzenden verant- wortlich, dass die Zahl der Pensionierungen wegen Dienstunfähigkeit beim Bund seit einigen Jahren ansteigt. „Beim Bund ist in- zwischen rund ein Drittel der Beschäftigten 55 Jahre oder älter. Das hat Auswir- kungen auf die gesundheit- liche Gesamtsituation. Au- ßerdem nehmen Belastung und Stress seit Jahren zu. Immer weniger Beschäftig- te müssen immer mehr Auf- gaben erfüllen“, erklärte Ul- rich Silberbach gegenüber der Welt am Sonntag (Aus- gabe vom 9. August 2020). Nicht erst seit der Migra- tions- oder der Corona-Krise gehe der öffentliche Dienst auf dem Zahnfleisch. Nach Angaben der entspre- chenden Versorgungsbe- richte des Bundes lag der Anteil der Pensionierungen wegen Dienstunfähigkeit im Jahr 2014 bei rund sieben Prozent, stieg 2015 auf rund elf Prozent und erhöhte sich Jahren 2017 und 2018 auf rund zwölf Prozent. 27 dbb > dbb magazin | September 2020