Unterstützung für mehr Zusammenarbeit der Zollbehörden

Die Deutsche Zoll- und Finanzgewerkschaft BDZ begrüßt das neue Programm „Customs“ der Europäischen Kommission. „Nur durch eine enge Zusammenarbeit können die nationalen Zollbehörden die Herausforderungen der heutigen Zeit meistern“, so der BDZ-Bundesvorsitzende Dieter Dewes.

Die seit nunmehr 50 Jahren bestehende Zollunion sei eine tragende Säule des EU-Binnenmarkts. „In einem gemeinsamen Binnenmarkt müssen alle beteiligten Behörden auch länderübergreifend zusammenarbeiten, damit ehrliche Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen geschützt und die ‚schwarzen Schafe‘ bestraft werden können.“

 

Das neue EU-Programm fördert einen besseren Informations- und Datenaustausch, unterstützt die nationalen Zollbehörden und hilft bei der Ausarbeitung besserer Risikomangementstrategien. „Das Customs-Programm stärkt die nationalen Zollverwaltungen. Warenflüsse gefährlicher und gefälschter Waren können besser ermittelt werden. Auch die finanziellen Interessen der EU werden geschützt, und die EU kann besser auf Bedrohungen der Sicherheit und grenzüberschreitenden Kriminalität reagieren“, so der BDZ-Bundesvorsitzende.

 

Kriminelle machten nicht vor nationalen Grenzen innerhalb der EU halt, betont Dewes. „Auf der einen Seite soll so wenig wie möglich in die Warenkreisläufe eingegriffen werden, auf der anderen Seite nehmen die Sendungen mit gefälschten oder gefährlichen Waren stetig zu.“

 

Auch eine engere Zusammenarbeit zwischen Zoll- und Steuerbehörden ist aus Sicht des BDZ sinnvoll. „Es ist allgemein bekannt, dass es gerade im Bereich der Umsatzsteuer immer wieder zu massiven Steuerhinterziehungen durch beispielsweise Umsatzsteuerkarusselle kommt. Hier sind eine enge Zusammenarbeit und ein Datenaustausch erforderlich, um entsprechende Steuerstraftaten aufzuklären beziehungsweise zu verhindern.“

 

Aufgabe der Zollbehörden ist neben der Erhebung von Zöllen, die rund 16 Prozent des gesamten EU-Haushalts ausmachen, die Überwachung des Warenverkehrs über die EU-Grenze. Dabei schützen die Zollbehörden die Bürger vor gefälschten und gefährlichen Waren, ferner werden Verbote und Beschränkungen überwacht und durchgesetzt. Dies gilt für importierte und exportierte Waren.

 

zurück