Zu wenig Geld für die Bahn-Infrastruktur in Deutschland

Deutschland investiert zu wenig in seine Eisenbahn. Im europäischen Vergleich hinkt die Bundesrepublik bei den Investitionen in Schienennetz und Technik deutlich hinterher. Das bemängelt die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) in ihren Forderungen an die Parteien zur Bundestagswahl. „Diese Vernachlässigung schadet auch dem Ziel, die Schiene als vernetzten Verkehrsträger in der Europäischen Union insgesamt voranzubringen“, sagte der GDL-Bundesvorsitzende Claus Weselsky, der auch stellvertretender dbb Bundesvorsitzender ist, am 3. Juli 2017. Investitionen in die Eisenbahn könnten wesentlich zu den Klimazielen der EU beitragen und auch das Wirtschaftswachstum im europäischen Binnenmarkt beflügeln.

Für die GDL stehe im Vordergrund, qualitativ hochwertige Arbeitsplätze im Sektor Eisenbahn zu sichern und auch für die Zukunft gute Beschäftigungsperspektiven zu ermöglichen. „Unser Interesse gilt seit jeher dem Erhalt und der Gestaltung der Arbeitsplätze im Wandel der Zeiten“, erklärte GDL-Chef Weselsky im Forderungspapier an die Parteien. Die seit Jahrzehnten stattfindende Verlagerung des Verkehrs auf die Straße müsse beendet werden. Ein leistungsfähiger und zuverlässiger Betrieb der Eisenbahninfrastruktur sei bereits heute nicht mehr gewährleistet.

 

Andere EU-Staaten würden ihre Bahninfrastruktur weniger vernachlässigen. „Bei der Pro-Kopf-Investition in die Eisenbahninfrastruktur befindet sich Deutschland im europäischen Vergleich auf den hinteren Plätzen“, so Weselsky. Auch die mit der Deutschen Bahn AG vereinbarte Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung reiche nicht aus, die erforderliche Qualität der Eisenbahninfrastruktur sicherzustellen. „Die GDL fordert daher eine nachhaltige Steigerung der Investitionen und den zielgerichteten Einsatz dieser Mittel zur Verbesserung der Infrastrukturqualität.“

 

„Die Niederlande zum Beispiel sollten Deutschland ein Vorbild sein. Sie investieren pro Kopf das Zweieinhalbfache in ihre Eisenbahninfrastruktur.“ Dänemark und Schweden, aber auch Österreich liegen laut GDL mit bis zu 190 Euro pro Kopf deutlich vor Deutschland, das gerade mal 56 Euro pro Einwohner investiere. „Selbst Italien weist mit 72 Euro pro Kopf eine immerhin 28 Prozent höhere Investitionssumme pro Einwohner auf. Wenn wir Deutschen zu einer modernen und nachhaltigen Verkehrsinfrastruktur in Europa beitragen wollen und die Schiene wettbewerbsfähig bleiben soll, muss hier weit mehr geschehen als in den vergangenen Jahren“, zeigte sich Weselsky überzeugt. Das Geld sei da, sagt der GDL-Chef mit Blick auf die sprudelnden Steuereinnahmen und Haushaltsüberschüsse.

 

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