Kommunale Netzwerker für Europa

  • Dietmar Knecht

„Wir als Gewerkschaften des öffentlichen Dienstes können einen aktiven Beitrag für eine bessere Vernetzung von Städten und Gemeinden in Europa leisten“, erklärte Dietmar Knecht nach einer Veranstaltung im Rahmen der Berliner Stiftungswoche 2013. Der Vorsitzende der dbb Grundsatzkommission Europa besuchte am 6. Juni die Veranstaltung „Gelebtes Europa“, zu der die Stiftung Zukunft Berlin den dbb eingeladen hatte. „Bürgerschaftliches Engagement und Europa sind beides wichtige Themen für uns als gewerkschaftliche Spitzenorganisation des öffentlichen Diensts.“ Knecht will die Initiative „Städte für Europa“ unterstützen. „Wenn wir die europäische Identität der Städte stärken wollen, brauchen wir auch die Kommunalverwaltung und ihre Mitarbeiter.“ Knecht betrachtet eine gute Personalausstattung als grundlegende Voraussetzung.

Knecht sieht die Charta der Vielfalt als ein wichtiges Instrument für europaoffene Verwaltungen im kommunalen Raum. „Die städtischen Behörden sind nicht nur unmittelbare Ansprechpartner der Bürgerinnen und Bürger der jeweiligen Stadt sondern auch für Europäerinnen und Europäer. Sie müssen die Vielfalt unserer Gesellschaft widerspiegeln und offen für Europa sein“, so Knecht. „Städtepartnerschaften in Europa brauchen aktive Bürgerschaften, aber eben auch die Unterstützung der Politik und der Verwaltung. Ich halte es für wichtig, dass wir auf diesem Feld deutlich mehr tun, um Städte und Gemeinden und durch diese die Menschen in Europa näher zueinander bringen.“ Als wichtige Voraussetzung für das Gelingen der Initiative „Städte für Europa“ sieht Knecht eine adäquate Personalausstattung in den städtischen Behörden. „Investitionen in Menschen und Strukturen, die eine stärkere europäische Vernetzung ermöglichen, sind keine Belastung für die Gemeinden. Über mehr auswärtige Besucher und möglicherweise auch Investoren kommt auch wieder Geld in die öffentlichen Kassen“, zeigt sich Knecht überzeugt.

 

Die Initiative „Städte für Europa“ wurde Ende 2012 mit der „Berliner Erklärung“ ins Leben gerufen. Bürger und Unternehmen sowie Politik und Verwaltung sollen „Wege zu einem wahren Europa“ beschreiten. Die Initiative richtet sich an interessierte Städte und Gemeinden. Die Berliner Beauftragte für Europa und bürgerschaftliches Engagement, Staatssekretärin Hella Dunger-Löper, warb auf der Veranstaltung vom 6. Juni für die Initiative. Der dbb beamtenbund und tarifunion setzt sich seit vielen Jahren aktiv für Europa ein. So veranstaltet er gemeinsam mit der Europa-Union Deutschland, der größten deutschen Bürgerinitiative für Europa, des Bundesnetzwerks Bürgerschaftliches Engagement (BBE) und der Europäischen Kommission regelmäßig große europapolitische Veranstaltungen in Berlin. Zuletzt fand am 3. Juni der 18. Europäische Abend statt, an dem über 300 Gäste teilnahmen. Am 1. Juli wird das Netzwerk Europäische Bewegung Deutschland (EBD), dem der dbb seit vielen Jahren angehört, auf Einladung des dbb Bundesvorsitzenden Klaus Dauderstädt ein De-Briefing zum Europäischen Rat und anschließend seine jährliche Mitgliederversammlung im dbb forum durchführen.

 

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