Bundesfernstraßenreform

Beamtinnen und Beamte: Grundlagen für Wechsel zu FBA und IGA notwendig

  • Sitzung der Ständigen Arbeitsgruppe zur BundesfernstraßenreformHermann Jungblut, Andreas Hemsing, Volker Geyer, Friedhelm Schäfer und Jan Seidel (Stirnseite von links) am 15. Januar 2018 bei der Sitzung der Ständigen Arbeitsgruppe zur Bundesfernstraßenreform in Berlin.

Am 15. Januar 2019 hat in Berlin eine weitere Sitzung der Ständigen Arbeitsgruppe zur Bundesfernstraßenreform stattgefunden, in der insbesondere beamtenrechtliche Fragestellungen behandelt wurden.

Vertreten wurde der dbb durch die Fachvorstände für Beamten- beziehungsweise Tarifpolitik, Friedhelm Schäfer und Volker Geyer, sowie Andreas Hemsing, Jan Seidel und Hermann Jungblut. Ende 2018 war vom Bundesministerium für Verkehr und Digitale Infrastruktur (BMVI) ein Konzept für Beamtinnen und Beamten im Fernstraßen-Bundesamt (FBA) und in der Infrastrukturgesellschaft für Autobahnen und andere Bundesfernstraßen (IGA) vorgelegt worden. Das Konzept wirft jedoch aus Sicht des dbb eine Reihe bislang ungeklärter Fragen auf.

 

So wies der dbb Fachvorstand Beamtenpolitik Friedhelm Schäfer darauf hin, dass die Klärung von grundlegenden Eckpunkten für einen sinnvollen Dialog über die Situation der in das FBA beziehungsweise in die IGA wechselnden Beamtinnen und Beamten zwingend erforderlich ist und kündigte die Übersendung eines entsprechenden Fragenkatalogs an. Von Seiten des BMVI wurde zugesichert, sich mit den übermittelten Fragen bis zur Fortsetzung der Gespräche in der Ständigen Arbeitsgruppe am 15. März 2019 zu befassen. Bis dahin soll auch eine Abstimmung mit dem Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) und dem Bundesministerium der Finanzen (BMF) erfolgt sein.

 

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