EU-Binnenmarktinformationssystem

Chancen der Digitalisierung nutzen

Das Bundesverwaltungsamt hat im Rahmen der deutschen Ratspräsidentschaft an die „zehnjährige Erfolgsgeschichte“ des Binnenmarktinformationssystem IMI erinnert.

Auch Friedhelm Schäfer, der Zweite dbb Bundesvorsitzende und Fachvorstand Beamtenpolitik begrüßt den deutschen Einsatz für eine gut funktionierende europäische Verwaltungszusammenarbeit. „Es ist ungemein wichtig, dass wir den Informationsaustausch innerhalb der EU auf Basis höchster Datenschutz- und Sicherheitsstandards weiter ausbauen.“

 

Deutsche Behörden können über das IMI direkt Informationsanfragen an Behörden in anderen EU-Mitgliedstaaten richten oder diesen Informationen zur Verfügung stellen. „Die grenzübergreifende Verwaltungszusammenarbeit ist eine Grundvoraussetzung für die Möglichkeit der Bürgerinnen und Bürger, in anderen EU-Staaten zu leben, zu arbeiten oder zu studieren“, erklärte Schäfer am 14. August 2020. „Die Anerkennung bestimmter Berufsqualifikationen läuft inzwischen dank des Binnenmarktinformationssystems deutlich vereinfacht und beschleunigt ab.“ Das IMI sei ein gutes Beispiel für Chancen, die in der Digitalisierung liegen.

 

Das IMI startete 2008 mit dem Rechtsbereich Berufsqualifikationen und wurde im Laufe der Zeit auf immer mehr Rechtsbereiche ausgeweitet. Derzeit wird IMI für 17 Rechtsbereiche und 67 grenzüberschreitende Verfahren eingesetzt. Die Nutzung von IMI lag im Jahr 2019 bei 58.396 Informationsaustauschen. Dies war eine Steigerung um 52 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Schäfer verweist in diesem Zusammenhang auf eine Resolution des dbb zur deutschen Ratspräsidentschaft. Darin wird die Bundesregierung aufgefordert, die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung unter Berücksichtigung nahtloser Zusammenarbeit auf europäischer Ebene im Sinne gemeinsamer Standards und Normen voranzutreiben. Dabei seien allerdings der Datenschutz und mit Blick auf die künstliche Intelligenz ethische Prinzipien zu sichern.

 

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