Beamtenbund Ingenieure zur Leuchtfadenposse

  • Bernd Niesen

„Wir sollten aus unseren Fehlern lernen; allmählich sollte auch der EU-Kommission ein Licht aufgehen“, sagt Bernd Niesen, der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft Technik und Naturwissenschaft im öffentlichen Dienst BTB. Die BTB-Gewerkschaft ist Mitglied im dbb beamtenbund und tarifunion. Auf ihre Mitglieder, technische Angestellte und Beamte im öffentlichen Dienst, könnte aufgrund der europäischen Glühbirnenverordnung Mehrarbeit zu kommen. Ab dem 1. September dürfen keine Glühbirnen mehr für den Haushaltsbedarf verkauft werden.

„Das Verbot von herkömmlichen Glühbirnen ist lediglich eine populistische Forderung. Ein Umdenken beim Verbrauch von Energie muss viel weiter gehen, als das rechtliche Verbot eines einzelnen Produktes“, erklärt Bernd Niesen.

 

„Ich halte sowohl die Aufregung über das Glühbirnenverbot für überzogen wie auch den Eifer, mit dem jetzt dessen Durchsetzung verfolgt wird“, so Niesen. Die aktuelle Forderung der EU-Kommission nach mehr öffentlich-rechtlichen Kontrollen des Glühbirnenverbots, lehnt Niesen ab. „Wir haben schon für unsere bestehenden Aufgaben viel zu wenige Leute. Es wird zudem immer schwerer, qualifiziertes Personal für den technischen öffentlichen Dienst zu finden.“

Dass jetzt bereits versucht werde Glühbirnen unter fragwürdigen Bezeichnungen und Verwendungsalternativen in den Verkehr zu bringen, zeigten die jüngsten Beispiele, die als Wärmestrahler oder Nostalgieprodukte aufgetaucht sind.

 

Für das Zustandekommen des Verbots macht Niesen nicht in erster Linie die EU-Kommission verantwortlich. „Das ist doch ein gutes Beispiel für eine Rechtsetzung, bei der sich Wirtschaftsinteressen durchgesetzt haben. Die Lampenindustrie verdiente nicht mehr genug an den herkömmlichen Glühbirnen. Also musste etwas Neues her, was die Verkaufszahlen erhöht und die Gewinnmargen vergrößert“, sagt Niesen. Im Rechtsetzungsverfahren hätten viele Akteure nicht aufgepasst. „Auch die Bundesregierung hat hier geschlafen oder nicht genau hinsehen wollen“, erklärt Niesen mit Blick auf die Mitverantwortung des Rates der Europäischen Union.

 

„Die ganze Aufregung um die Glühbirne ist ein gutes Beispiel für populistische Auf- und Entladungen, die leider allzu oft auf dem Rücken Europas ausgetragen werden.“ Wenn die EU nun mehr Beamte für die Kontrolle des Glühbirnenverbots fordere, dann schieße sie sich ein Eigentor. „Wenn ich eh schon den schwarzen Peter in der Hand halte und für Dinge verantwortlich gemacht werde, die ich überhaupt nicht oder jedenfalls nicht allein verantworte, dann rufe ich nicht auch noch laut ‚hallo hier‘.“

 

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