Rechtsprechung / Besoldungsrecht
Ausgewählte Fälle
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Streit um Schichtzulage von Polizeibeamten
Schichtzulagen können zu Unrecht gewährt worden sein und müssen zurückgezahlt werden, wenn der Dienst nicht im Schichtdienst, sondern in Gleitzeit mit Funktionszeiten abgeleistet wurde.
Stellenzulage jahrelang zu Unrecht erhalten: Rückzahlungspflicht Das Verwaltungsgericht Koblenz weist Klage ab und verweist auf Verletzung der bestehenden Sorgfaltspflicht: Klägerin hätte ihre Bezügemitteilung überprüfen müssen, sie muss die überzahlten Bezüge zurückzahlen.
