Meldungen

November 2020

TV-N Berlin

Corona-Prämie und Übergangslösung

In der Verhandlungsrunde am 27. November 2020 konnte zwischen dem dbb und dem KAV Berlin eine Einigung für den Tarifkonflikt im Berliner Nahverkehr…

Namen und Nachrichten

Weitere Kurzmeldungen.

Fachgewerkschaft Strafvollzug (BSBD)

Corona-Impfungen für Bedienstete des Justizvollzuges

Die Fachgewerkschaft Strafvollzug (BSBD) hat am 25. November 2020 die Bundes- und Landesregierungen aufgefordert, die Beschäftigten in den…

Deutsche Zoll- und Finanzgewerkschaft (BDZ)

Bundeslagebild Organisierte Kriminalität

Das Bundeskriminalamt (BKA) veröffentlichte kürzlich das Bundeslagebild Organisierte Kriminalität für das Jahr 2019. Es enthält die aktuellen…

Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG)

DPolG weist Rentenbeiträge für Beamtinnen und Beamte zurück

Die Forderung nach Einbeziehung von Beamtinnen und Beamten in die gesetzliche Rentenversicherung, die aus einem Arbeitsgremium der CDU an die…

dbb Bildungsgewerkschaften

Weiterhin keine klaren Richtlinien für Schulen

Bund und Ländern haben mit der Fortführung der Corona-Beschränkungen vom 25. November 2020 nach Auffassung der Bildungsgewerkschaften im dbb nur…

komba gewerkschaft

Kitas: Personal entlasten, Betreuungszeiten reduzieren

Vor der Bund-Länder-Runde zur Corona-Pandemie hat das Bundesfamilienministerium am 23. November 2020 ein Treffen des Corona-Kita-Rates einberufen. Die…

Deutsche Steuer-Gewerkschaft (DSTG)

Abgabenfreiheit für Corona-Prämien verlängern

„Eine Steuer- und Sozialbeitragsfreiheit der Corona-Prämie muss auch für das kommende Jahr 2021 gelten“, forderte der DSTG-Bundesvorsitzende Thomas…

Kommunikationsgewerkschaft DPV (DPVKOM)

Altersteilzeit für aktive Postbeamte bald auch im Blockmodell

Die Deutsche Post AG will mit Zustimmung der DPVKOM die zum 31. Dezember 2020 auslaufende Altersteilzeitregelung für aktive Beamtinnen und Beamte um…

Berlin

Rückwirkend für eine verfassungsgemäße Besoldung sorgen

Der dbb berlin ist sich mit dem DGB Berlin-Brandenburg und dem Deutschen Richterbund - Landesverband Berlin einig, dass der Berliner…

Sachsen-Anhalt

Amtsangemessene Alimentation: 2020 keine Anträge notwendig

Auch für das Jahr 2020 müssen Beamtinnen und Beamte keinen Antrag auf amtsangemessene Alimentation stellen. Das hat Sachsen-Anhalts Finanzminister…

Schleswig-Holstein

Homeoffice: dbb sh plädiert für klare Regelungen

Die Arbeit im Homeoffice ist für viele Beschäftigte eine sinnvolle Variante – nicht nur in der Pandemiesituation. „Doch unzureichende gesetzliche…

Bayern

Finanzminister und BBB stellen gemeinsames Gewaltschutzprogramm vor

„Unser neues Gewaltschutzprogramm steht. Wir sagen laut und deutlich NEIN zu jeglicher Gewalt gegen Beschäftigte im öffentlichen Dienst“, verkündeten…

Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen

Gewaltprävention: Arbeitsplatz muss sicherer Hafen sein

Zum Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen hat dbb frauen-Chefin Milanie Kreutz eine Null-Toleranz-Haltung der Bundesregierung gefordert. Zudem…

Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz

Väter brauchen besseren gesetzlichen Rückhalt

Die dbb frauen begrüßen die Novellierung des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes (BEEG), insbesondere die vorgesehenen Verbesserungen für Eltern…

Gesetzentwurf zur Regelung des Erscheinungsbildes Beamter

Neutralität und Objektivität des Handelns stärken

Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat hat einheitliche gesetzliche Grundlagen zum Erscheinungsbild von Beamtinnen und Beamten…

Beamtinnen und Beamte des Bundes

Arbeitszeit: dbb erwartet sofortigen Einstieg in Reduzierung

dbb Vize Friedhelm Schäfer hat die geplanten Änderungen der Arbeitszeit- und Sonderurlaubsverordnung für Beamtinnen und Beamte des Bundes begrüßt. Er…

Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz

Väter brauchen besseren gesetzlichen Rückhalt

Elterngeld für Väter

Die dbb frauen begrüßen die Novellierung des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes (BEEG), insbesondere die vorgesehenen Verbesserungen für Eltern…

Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen

Gewaltprävention: Arbeitsplatz muss sicherer Hafen sein

Gewalt gegen Staatsbedienstete

Zum Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen hat dbb frauen-Chefin Milanie Kreutz eine Null-Toleranz-Haltung der Bundesregierung gefordert. Zudem…

Beamtinnen und Beamte des Bundes

Arbeitszeit: dbb erwartet sofortigen Einstieg in Reduzierung

Arbeitszeit

dbb Vize Friedhelm Schäfer hat die geplanten Änderungen der Arbeitszeit- und Sonderurlaubsverordnung für Beamtinnen und Beamte des Bundes begrüßt. Er…

Notlagen-Tarifverhandlungen

Noch keine Einigung für die Flughäfen erreicht

Pictogramm Flughaefen

Seit sieben Runden verhandeln Gewerkschaften mit der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) über einen Notlagentarifvertrag für…

Gesetzentwurf zur Regelung des Erscheinungsbildes Beamter

Neutralität und Objektivität des Handelns stärken

Tattoo

Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat hat einheitliche gesetzliche Grundlagen zum Erscheinungsbild von Beamtinnen und Beamten…

Namen und Nachrichten

Weitere Kurzmeldungen.

Deutsche Zoll- und Finanzgewerkschaft (BDZ)

Impfstrategie: Beschäftigte des Zoll- und Finanzwesens berücksichtigen

Die anfängliche Knappheit von COVID-19-Impfstoffen erfordert Auswahlentscheidungen darüber, wer zuerst geimpft werden soll. Die BDZ forderte am 19.…

VDR und BvLB

Schul-Shutdown durch Distanzunterricht verhindern

Beim Bund-Länder-Gipfel wurde am 17. November 2020 beschlossen, die Schulen trotz steigender Infektionszahlen offen zu halten. Der Verband Deutscher…

Gewerkschaft der Sozialversicherung (GdS)

Krankenkassen brauchen mehr Unterstützung vom Bund

Die Gewerkschaft der Sozialversicherung (GdS) fordert einen deutlich höheren Steuerzuschuss zur gesetzlichen Krankenversicherung im kommenden Jahr.…

Gewerkschaft Bundesbeschäftigte (vbob)

Positionspapier zur Zukunft des öffentlichen Dienstes

Im Rahmen der Sitzung des Bundeshauptvorstandes hat die Gewerkschaft Bundesbeschäftigte (vbob) am 13. November 2020 ein Positionspapier zur Zukunft…

Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL)

Schlichtung gescheitert

Die Schlichtung zwischen der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) und der Deutschen Bahn sowie dem Arbeitgeberverband MOVE ist gescheitert.

Hessen

dbb Hessen: Kritik am Landeshaushalt 2021

„Wir hatten befürchtet, dass die Landesregierung mit ihrem ‚Sondervermögen‘ nicht nur Defizite auffangen möchte, die im unmittelbaren Zusammenhang mit…

Bayern

Haushalt 2021: Richtige Schwerpunktsetzung

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat am 18. November 2020 in einer Pressekonferenz für den kommenden Haushalt über 5 500 neue Stellen für den…

Thüringen

Landtag verabschiedet Brand- und Katastrophenschutzgesetz

Der Thüringer Landtag hat am 12. November 2020 das Gesetz zur Änderung des Thüringer Brand- und Katastrophenschutzgesetzes und zur Änderung…

Thüringen

Personelle Unterstützung für Gesundheitsämter

Frank Schönborn, Vorsitzender des Thüringer Beamtenbundes, hat am 17. November 2020 an den Thüringer Ministerpräsidenten Bodo Ramelow appelliert, das…

Europäische Woche der Berufsbildung 2020

Digitalisierung und Nachhaltigkeit: dbb Vertretungen fordern Neuausrichtung

Die internationalen Klimaziele und die Digitalisierung sind wichtige Treiber tiefgreifender Veränderungen auf dem Arbeitsmarkt der Zukunft.

Frauenförderung

Führungspositionengesetz: Reform zügig voranbringen

Die dbb frauen haben ihre Forderung nach einer Reform des Führungspositionengesetzes erneuert. Nur mit verbindlichen gesetzlichen Regelungen kann die…

Registermodernisierungsgesetz

Eine moderne Verwaltung braucht digitale Register

Damit Bürgerinnen und Bürger ihre Anträge künftig schnell und effizient erledigen können, müssen auch die Register in der deutschen Verwaltung…

Gesetzentwurf zur Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung

Mehr Transparenz und Schutz für Patienten und Personal

Seit Jahren weist der dbb auf die Überlastung der Notfallambulanzen hin und fordert Verbesserungen für Patienten und Personal. Die vor einigen Jahren…

Gesetzentwurf zur Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung

Mehr Transparenz und Schutz für Patienten und Personal

Operation in Krankenhaus

Seit Jahren weist der dbb auf die Überlastung der Notfallambulanzen hin und fordert Verbesserungen für Patienten und Personal. Die vor einigen Jahren…

Frauenförderung

Führungspositionengesetz: Reform schnell voranbringen

Frauen in Führungspositionen

Die dbb frauen haben ihre Forderung nach einer Reform des Führungspositionengesetzes erneuert und begrüßen den jüngsten Vorstoß der Großen Koalition.…

Registermodernisierungsgesetz

Eine moderne Verwaltung braucht digitale Register

Digitalisierung des öffentlichen Dienstes

Damit Bürgerinnen und Bürger ihre Anträge künftig schnell und effizient erledigen können, müssen auch die Register in der deutschen Verwaltung…

Europäische Woche der Berufsbildung 2020

Digitalisierung und Nachhaltigkeit: dbb Vertreter fordern Neuausrichtung

Die internationalen Klimaziele und die Digitalisierung sind wichtige Treiber tiefgreifender Veränderungen auf dem Arbeitsmarkt der Zukunft.

Veranstaltung "Government after Shock"

Corona-Pandemie: Verwaltung dauerhaft krisenfest gestalten

Verwaltung

Ein funktionierender öffentlicher Dienst ist das Rückgrat der Gesellschaft, wie die Krise im Zuge der Covid19-Epidemie zeigt. Die Politik muss die…

Sicherheitskräfte an Flughäfen

Ansprüche bleiben gesichert – Gespräche zum Mantel-TV gehen weiter

Am 12. November 2020 sind die Tarifverhandlungen für die Sicherheitskräfte an den Verkehrsflughäfen zwischen dem dbb und dem Arbeitgeberverband BDLS…

Seminar für Frauen

Schreibwerkstatt: Tipps und Tricks für bessere Texte

Über welchen Kommunikationskanal erreiche ich meine Zielgruppe am besten, wie setze ich ein Thema für mehrere Medien um und wie vermittle ich meine…

TV-N Hessen

Digitaler Verhandlungsauftakt

„Die Folgen der Corona-Krise sollen auf die Beschäftigten im ÖPNV abgewälzt werden“, so fasst Verhandlungsführer Thomas Gelling die erste…

Namen und Nachrichten

Weitere Kurzmeldungen.

Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG)

Krawalle in Leipzig: Kritik an Rechtsprechung

Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) hat die Vorgänge in der Nacht zum 8. November 2020 rund um die „Querdenker-Demo“ in Leipzig kritisiert.

Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG)

Gewerkschaft kritisiert Studie zur Polizeigewalt

Die DPolG hat auf eine Veröffentlichung der Universität Bochum reagiert, die Hinweise auf Rassismus in der Polizei liefere. „Tatsächlich sind es im…

Deutscher Realschullehrerverband (VDR)

Lehrkräfte müssen für die Demokratie einstehen

Der 16. Kinder- und Jugendbericht zum Thema „Förderung demokratischer Bildung im Kindes- und Jugendalter“ hat Defizite in der politischen Bildung…

Verband Bildung und Erziehung (VBE)

Kein Fortschritt bei der Inklusion an Schulen

Der Verband Bildung und Erziehung (VBE) hat am 9. November 2020 die Ergebnisse seiner in Auftrag gegebenen forsa-Umfrage zur Inklusion an Schulen…

Kommunikationsgewerkschaft DPV (DPVKOM)

Engagierter Ruhestand wird bis Ende 2024 verlängert

Der Bundestag hat am 29. Oktober 2020 die Verlängerung des Engagierten Ruhestandes bis 2024 für die Beamtinnen und Beamten der…

Thüringen

Gesundheitsämter brauchen langfristige Unterstützung

Attraktivere Arbeitsbedingungen für das Personal der Thüringer Gesundheitsämter und ein Angebot der Verbeamtung haben der Vorsitzende des tbb…

Sachsen-Anhalt

Land schickt Personal in die Gesundheitsämter

Die Landesregierung Sachsen-Anhalt hat am 29. Oktober 2020 vereinbart, die kommunalen Gesundheitsämter unter anderem durch Personal aus der…

Gespräch mit Staatsministerin Widmann-Mauz

Vielfalt im öffentlichen Dienst stärker fördern

Der öffentliche Dienst soll künftig diverser werden. Das wurde bei einem Treffen der Chefin der dbb frauen, Milanie Kreutz, mit der Beauftragten der…

Gesetzentwurf zur Novellierung des BPersVG

Bundespersonalvertretungsgesetz: Nur ein erster Schritt

Auch in einem überarbeiteten Referentenentwurf hält das Bundesministerium des Innern (BMI) daran fest, dass die oberste Dienstbehörde das Recht hat,…

Fall des Monats

Leasingfalle Dienstfahrrad

Junges Paar mit Fahrrädern (Symbolbild)

Leasingraten für ein Dienstrad dürfen nach Ablauf der Entgeltfortzahlung nicht auf den arbeitsunfähigen Arbeitnehmer abgewälzt werden. Das hat das…

Gesetzentwurf zur Novellierung des BPersVG

Bundespersonalvertretungsgesetz: Nur ein erster Schritt

Beratung

Auch in einem überarbeiteten Referentenentwurf hält das Bundesministerium des Innern (BMI) daran fest, dass die oberste Dienstbehörde das Recht hat,…

Bundesagentur für Arbeit

Entgeltsteigerungen zu Krisenzeiten – dbb schließt Corona-Kompromiss 

Bundesagentur für Arbeit

2020 stellt ein besonderes Jahr für alle Tarifverhandlungen dar. Nie war es schwieriger, Verhandlungen zu führen und Ergebnisse einzufahren. Trotzdem…

Kommunaler Nahverkehr Bayern

Tarifeinigung erzielt

Busfahrer

Mit einem Kurzläufer überbrückt der dbb beamtenbund und tarifunion eine schwere Zeit und behält die Möglichkeiten, im nächsten Frühjahr erneut über…

TV-N Nordrhein-Westfalen

Gesamtpaket geeint: Lohnplus und Schluss mit der Entgeltgruppe 5a

Einigung bei TV-N Nordrhein-Westfalen

Die Tarifverhandlungen für die Beschäftigten im Nahverkehr in Nordrhein-Westfalen sind am 9. November 2020 in Köln mit einem Gesamtpaket abgeschlossen…

Namen und Nachrichten

Weitere Kurzmeldungen.

Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG)

Kampagne "Polizei wertschätzen"

Mit einer bundesweiten Kampagne zum Thema Wertschätzung und Respekt für die Beschäftigten der Polizei macht die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG)…

VDR und DPhV

Klare Grenzwerte und Strategien für den Schulunterricht gefordert

Die Kultusministerinnen und -minister halten trotz steigender Infektionszahlen weiterhin am Präsenzunterricht in den Schulen fest. Die Gewerkschaften…

Hessen

Übergriffe gegen die Polizei

Eine Ansammlung von mehreren Hundert Menschen hat am Wochenende im Rhein-Main-Gebiet für Unruhe und Angriffe auf Rettungs- und Sicherheitskräfte…

Berlin

„Reparaturgesetz“ für amtsangemessene Besoldung der Richterinnen und Richter

Der dbb berlin hat die Umsetzung der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes (BVerfG) zur amtsangemessenen Besoldung der Richterinnen und Richter…

Niedersachsen

Corona-Sonderzahlungen für die Beamtinnen und Beamten des Landes gefordert

Der Niedersächsische Beamtenbund und Tarifunion (NBB) fordert für die niedersächsischen Beamtinnen und Beamten eine Corona-Sonderzahlung, um die…

Thüringen

Corona-Sonderzahlung für Beamtinnen und Beamte der Kommunen gefordert

Der tbb beamtenbund und tarifunion thüringen und die komba gewerkschaft thüringen haben sich am 4. November 2020 an den Thüringischen Landkreistag…

Bayern

Corona-Prämie beschlossen

In Bayern sollen Lehrkräfte, Schulleitungen und das Personal im öffentlichen Gesundheitsdienst eine Corona-Prämie erhalten. Der Bayerische Beamtenbund…

Geschlechtergerechtes Krisenmanagement

Alles Mögliche möglich machen

Die dbb frauen Chefin Milanie Kreutz hat sich mit Abgeordneten des Bundestages über drängende Fragen der Gleichstellung verständigt.

Familien in Zeiten von Corona

Entschädigungsansprüche für Eltern geben Familien Sicherheit

Für Verdienstausfälle in der Corona-Krise sollen Entschädigungsansprüche für Eltern bis März 2021 verlängert werden. Das hat das Bundeskabinett am 29.…

Familienministerin Giffey plant Reform der Einkommenssteuer

Ehegattensplitting: dbb frauen fordern zügige Abschaffung

Die dbb frauen begrüßen den Vorstoß von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey, das Ehegattensplitting abzuschaffen. Nach dem entsprechenden…

dbb frauen

Equal Pay Day Kampagne 2021: Wir müssen die Spielregeln ändern

„Game Changer – Mach dich stark für equal pay!“ mit diesem Aufruf hat die Equal-Pay-Day-Initiative ihre bundesweite Kampagne für gleichberechtigte…

Corona-Krisenmanagement der KMK

dbb begrüßt Einbeziehung der Lehrerverbände

Auf Einladung des Präsidiums der Kultusministerkonferenz (KMK) sprachen am 4. November 2020 die zuständigen Landesministerinnen und -minister,…

Corona-Krisenmanagement der KMK

dbb begrüßt Einbeziehung der Lehrerverbände

Schülerin liest Buch mit Maske in Klassenzimmer

Auf Einladung des Präsidiums der Kultusministerkonferenz (KMK) sprachen am 4. November 2020 die zuständigen Landesministerinnen und -minister,…

dbb Tarif-Magazine

Aktuelle Ausgaben: tacheles und tacheles GESUNDHEIT

Der dbb hat am 4. und 5. November 2020 aktuelle Ausgaben seiner Tarif-Magazine tacheles und tacheles GESUNDHEIT veröffentlicht.

Familienministerin Giffey plant Reform der Einkommenssteuer

Ehegattensplitting: dbb frauen fordern zügige Abschaffung

Die dbb frauen begrüßen den Vorstoß von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey, das Ehegattensplitting abzuschaffen. Nach dem entsprechenden…

Europäische Zusammenarbeit in der Verwaltung

Kirsten Lühmann erneut in EBD-Vorstand gewählt

Kirsten Lühmann

Die stellvertretende dbb Bundesvorsitzende Kirsten Lühmann steht weiter mit an der Spitze der Europäischen Bewegung Deutschland (EBD). Am 30. Oktober…

Geschlechtergerechtes Krisenmanagement

Alles Mögliche möglich machen

Portrait der dbb frauen Chefin

Die dbb frauen Chefin Milanie Kreutz hat sich mit Abgeordneten des Bundestages über drängende Fragen der Gleichstellung verständigt.

Equal Pay Day Kampagne 2021

Entgeltgleichheit: Wir müssen die Spielregeln ändern

Münzen gestapelt neben einer Männer- sowie Frauen-Figur

„Game Changer – Mach dich stark für equal pay!“ mit diesem Aufruf hat die Equal Pay Day Initiative ihre bundesweite Kampagne für gleichberechtigte…