Schwerbehindertenvertretung

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Briefe zur Arbeit der Schwerbehindertenvertretung

Das Gesetz zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen (Bundesteilhabegesetz – BTHG) vom 23. Dezember 2016 enthält in seinem Artikel 1 eine Neufassung des SGB IX. Diese tritt Anfang 2018 in Kraft. Art. 2 des Gesetzes, der schon vorher, nämlich zum 1. Januar 2017 in Kraft getreten war, hatte bereits inhaltliche Änderungen für das Recht der Schwerbehindertenvertretungen gebracht (ausführlich dazu Sachadae, ZfPR online 12/2016, S. 38-46). Zum 1. Januar 2018 ändert sich im Bereich von Teil 3 des Kapitels 5 (bisher Teil 2 Kapitel 5) jedoch lediglich noch die Paragraphenfolge. Und zwar wird das komplette „Paket“ der §§ 93 bis 100 (Betriebs-, Personal-, Richter-, Staatsanwaltschafts- und Präsidialrat, Schwerbehindertenvertretung, Inklusionsbeauftragter des Arbeitgebers) schlicht und einfach verschoben und trägt nun die Bezifferung §§ 176 bis 183.

 

§ 93 entspricht § 176

§ 94 entspricht § 177

§ 95 entspricht § 178

§ 96 entspricht § 179

§ 97 entspricht § 180

§ 98 entspricht § 181

§ 99 entspricht § 182

§ 100 entspricht § 183

 

Die nachstehenden Briefe enthalten bereits die ab 1. Januar 2018 geltende Bezifferung.

Aufgaben der Schwerbehindertenvertretung und Zusammenarbeit mit dem Personalrat/Betriebsrat (PDF)

Kandidatur für das Amt der Vertrauensperson der schwerbehinderten Menschen (PDF)

Die Wahl der Vertrauensperson der schwerbehinderten Menschen im Überblick (PDF)

 

Rechtsprechung zum Schwerbehindertenrecht

7. Ausgabe, 2017 (PDF)

6. Ausgabe, 2015 (PDF)

5. Ausgabe, 2014 (PDF)

4. Ausgabe, 2013 (PDF)

3. Ausgabe, 2012 (PDF)

2. Ausgabe, 2011 (PDF)

1. Ausgabe, 2008 (PDF)

 

Arbeits- & Gesundheitsschutz

dbb Informationen zum Arbeits- & Gesundheitsschutz

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