Schwerbehindertenvertretung

Briefe zur Arbeit der Schwerbehindertenvertretung

Das Gesetz zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen (Bundesteilhabegesetz – BTHG) vom 23. Dezember 2016 enthält in seinem Artikel 1 eine Neufassung des SGB IX. Diese tritt Anfang 2018 in Kraft. Art. 2 des Gesetzes, der schon vorher, nämlich zum 1. Januar 2017 in Kraft getreten war, hatte bereits inhaltliche Änderungen für das Recht der Schwerbehindertenvertretungen gebracht (ausführlich dazu Sachadae, ZfPR online 12/2016, S. 38-46). Zum 1. Januar 2018 hat sich im Bereich von Teil 3 des Kapitels 5 (bisher Teil 2 Kapitel 5) daher nur noch die Paragraphenfolge geändert. Und zwar wurde das komplette „Paket“ der §§ 93 bis 100 (Betriebs-, Personal-, Richter-, Staatsanwaltschafts- und Präsidialrat, Schwerbehindertenvertretung, Inklusionsbeauftragter des Arbeitgebers) schlicht und einfach verschoben und trägt nun die Bezifferung §§ 176 bis 183.

§ 93 entspricht § 176
§ 94 entspricht § 177
§ 95 entspricht § 178
§ 96 entspricht § 179
§ 97 entspricht § 180
§ 98 entspricht § 181
§ 99 entspricht § 182
§ 100 entspricht § 183

Aufgaben der Schwerbehindertenvertretung und Zusammenarbeit mit dem Personalrat/Betriebsrat

Kandidatur für das Amt der Vertrauensperson der schwerbehinderten Menschen

Die Wahl der Vertrauensperson der schwerbehinderten Menschen im Überblick

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