dbb magazin 4/2022

Wenn Krisen nicht mehr Ausnahmen sind Krisen melden sich in der Regel an. Und trotzdem wird man immer wieder von ihnen überrascht. Der Zivilschutz zum Beispiel braucht jetzt Tempo und Geld, um seine Lücken zu schließen, wofür sein Präsident Armin Schuster, auch zuständig für Katastrophenhilfe, verstärkt wirbt. Schlimmer als alle anderen Krisen aber sei die Vertrauenskrise, die unser Gemeinwesen befallen könnte, warnt der „Rheinpfalz“-Ressortleiter Dr. Ralf Joas. Aber wie können Krisen, zum Beispiel solche kriegerischer Art, beendet werden? Eine Möglichkeit sind Sanktionen. Aber die muss man vor allem überwachen, damit sie auch greifen. Daran sei unter anderem die Zollverwaltung als Teil unserer Sicherheitsarchitektur beteiligt, wie uns die BDZ-Kollegin Diana Beisch erklärt. Andere Experten wissen, wie man sich gegen Cyberattacken wehren kann, die mindestens genauso gefährlicher sind wie offene kriegerische Auseinandersetzungen. Bei den Fachgewerkschaften für die Bundeswehrverwaltung erkundigten wir uns über die Ertüchtigung der Bundeswehr, ausgelöst durch die Aussicht auf 100 Milliarden Euro. Schließlich, obwohl sie als Erste genannt werden müsste nach dem russischen Einmarsch in die Ukraine, steht die Europäische Union im Fokus. Sie ist der Gegenpol zu Autokraten und Diktatoren. Ihr gilt unser ganz besonderer Blick. red 17 8 20 TOPTHEMA Krisenfestigkeit des Staates 30 AKTUELL NACHRICHTEN 4 TARIFPOLITIK Sozial- und Erziehungsdienst: Kaum Fortschritte im Tarifkonflikt 6 DBB FORUM ÖFFENTLICHER DIENST Beitragssprünge in der privaten Krankenversicherung 8 GESUNDHEITSPOLITIK Krankenhausfinanzierung 12 FOKUS INTERVIEW Armin Schuster, Präsident des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe 14 MEINUNG Resilienz und Gestaltungsfähigkeit des Staates: Krise? Welche Krise? 16 ZOLLVERWALTUNG Sanktionen gegen Russland und Belarus 17 INNERE SICHERHEIT Cyberabwehr: Komplexe Strukturen für digitale Sicherheit 20 WEHRVERWALTUNG Nachgefragt bei den dbb Fachgewerkschaften für die Bundeswehrverwaltung 24 EUROPA Chancen und Voraussetzungen einer europäischen Friedenspolitik 26 Europäische Sicherheit nach dem 24. Februar 2022 28 INTERN SOZIALE ARBEIT Fachgespräch mit Beschäftigten des Sozial- und Erziehungsdienstes 30 FRAUEN Frauenrechte in Krisenzeiten 33 JUGEND 100 Tage neue Bundesregierung 35 SENIOREN Potenziale Älterer besser nutzen 36 SERVICE 38 Impressum 41 KOMPAKT GEWERKSCHAFTEN 42 Foto: Colourbox.de STARTER AKTUELL 3 dbb magazin | April 2022

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