dbb magazin 11/2025

Wichtig ist aber: Das WissZeitVG kann nur einen Rahmen setzen, Hochschulen und Forschungseinrichtungen sind selbst gefordert, verlässliche und nachhaltige Personalstrukturen zu schaffen. Deshalb setzen wir uns zugleich auch dafür ein, international anschluss- und wettbewerbsfähige Personalstrukturkonzepte zu etablieren – so wie sie der Wissenschaftsrat in seinem Positionspapier in diesem Sommer vorgeschlagen hat. Es gibt dazu mittlerweile zahlreiche Initiativen und Vorschläge in der Wissenschaft. Das begrüße ich sehr, denn eine Verbesserung der Arbeitsbedingungen und Karrierewege kann nur gemeinsam mit allen Akteuren gelingen. Wir als Bund sind bereit, uns einzubringen und unseren Beitrag zu leisten. Künstliche Intelligenz und Quantentechnologien sind entscheidende Zukunftsfelder, in denen Verwaltungen und Forschungseinrichtungen Nachholbedarf haben. Wie kann am schnellsten aufgeholt werden? Künstliche Intelligenz und Quantentechnologien sind essenziell, um auch in Zukunft bei der Digitalisierung bestens aufgestellt zu sein. Auch deshalb sind beide prioritäre Schlüsseltechnologien der Hightech Agenda Deutschland. Wir machen unser Land zum führenden Standort für neue Technologien. Besonders wichtig ist hier der Transfer von der Wissenschaft in die Wirtschaft. In der Forschung sind wir in beiden Bereichen vorn mit dabei. Mit JUPITER steht der viertschnellste Rechner der Welt bei uns – unter anderem für das Training neuer KI-Modelle. Wir müssen Kollaborationen von Forschungseinrichtungen mit Unternehmen und auch der Verwaltung stärken. Auch unsere Verwaltung wird von neuen KI-Tools, Quantencomputing-Anwendungen und abhörsicherer Quantenkommunikation profitieren. Ein spannendes Beispiel ist IPAI in Heilbronn, wo ich vor Kurzem am Spatenstich des neuen Campus teilnehmen durfte. Dort arbeiten bereits heute verschiedenste Akteure gemeinsam daran, KI in die Anwendung zu bringen. Welche Rolle spielen in diesem Zusammenhang Bürokratieabbau und Digitalisierung für die Zukunftsfähigkeit von Forschung und Wissenschaft? Für das Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt als Zukunftsministerium hat Bürokratieabbau eine sehr hohe Priorität. Wir investieren in Zukunft statt in Formulare. Jede Stunde, die nicht in unnötige Antragstellungen gesteckt werden muss, ist eine Stunde mehr für Innovation, Forschung und Umsetzung. Dazu stehe ich auch im Austausch mit meinem Kollegen Karsten Wildberger im Digitalministerium. Erste Maßnahmen zum Bürokratierückbau habe ich direkt nach meinem Amtsantritt angestoßen. So wurde die Schwelle für vereinfachte Vergabeverfahren von bisher 30 000 Euro auf 100 000 Euro erhöht. Die Zuwendungsempfänger sparen damit zeitaufwendige Begründungen und Kosten. Wir haben ausgerechnet, dass die Reform für Forschende eine jährliche Einsparung von rund einer Million Euro ergibt. Darüber hinaus ist die durchgängige („end-to-end“) Digitalisierung für Projektförderanträge und Projektadministration bereits weit fortgeschritten. Die Digitalisierung der Bescheidbekanntgabe soll bis Ende 2025 abgeschlossen sein. Im Koalitionsvertrag haben wir außerdem vereinbart, das BAföG zu reformieren, um so mit einem starken Signal den Fachkräftenachwuchs zu unterstützen. Wir müssen dazu beitragen, das Antragsverfahren zu digitalisieren und zu vereinfachen. Die konkreten Inhalte der Reform werden derzeit erarbeitet. Ich will, dass erste Verbesserungen bereits im Studienjahr 2026/27 spürbar werden. Instandsetzungen, energetische Sanierungen, Ersatzbauten und Modernisierung: Der Investitionsstau an deutschen Hochschulen wird mittlerweile auf rund 140 Milliarden Euro geschätzt. Ein Sofortprogramm von Bund und Ländern soll die Misere lösen. Wann geht es los? Das vom Bund kreditfinanzierte Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität (SVIK) stellt den Ländern auf Grundlage des Länder-und-Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetzes insgesamt 100 Milliarden Euro zur Verfügung (Länderanteil SVIK gemäß Artikel 143h Absatz 2 Grundgesetz). Die Bundesregierung hat den Ländern als Kompensation für Steuerausfälle durch den Wachstumsbooster im Zuge der Investitionsoffensive insgesamt vier Milliarden Euro für die Jahre 2026 bis 2029 für Investitionen in die Bildungs- und Betreuungsinfrastruktur, Kitas sowie Hochschul- und Wissenschaftsinfrastruktur zugesagt. Die Umsetzung erfolgt im Wege von Finanzhilfen nach Artikel 104b Grundgesetz beziehungsweise auf Grundlage einer Bund-Länder-Vereinbarung nach Artikel 91b Grundgesetz. Für beide Themenfelder sind Mittel im SVIK vorgesehen. Ziel ist es, die vereinbarten vier Milliarden Euro ziel- und passgenau entsprechend den Einschätzungen der Länder einzusetzen. Die Modalitäten der Umsetzung werden derzeit zwischen den betroffenen Ressorts und anschließend mit den Ländern festgelegt. Demnach könnte die Verteilung der Mittel an die Länder nach dem Königsteiner Schlüssel erfolgen. Die Länder könnten dann selbst entscheiden, welchen Mittelanteil sie in die jeweiligen Förderbereiche investieren wollen. Der Bund kommt mit dieser Neujustierung in der Planung des SVIK dem dringenden Anliegen der Länder entgegen, mehr Flexibilität im Rahmen dieser Förderbereiche zu ermöglichen, die den teilweise stark divergierenden Bedarfen zwischen den Ländern angemessen Rechnung trägt. Im Wirtschaftsplan 2026 werden die Mittel so veranschlagt, dass passgenaue Lösungen möglich sind. Wenn Sie ein einziges Reformvorhaben sofort umsetzen könnten: Welches wäre es und warum? Ich habe bereits in den ersten 100 Tagen im Amt als Ministerin zwei mir besonders wichtige Vorhaben vorangetrieben und schon in die Umsetzung bringen können, die schon erwähnt wurden: die Hightech Agenda Deutschland und das 1 000-Köpfe-Plus-Programm. Da bleiben wir natürlich nicht stehen. Bei der Hightech Agenda Deutschland starten wir als Bund jetzt den gemeinsamen Umsetzungsprozess mit Wissenschaft, Wirtschaft und Gesellschaft. Wir wollen Forschung auf Spitzenniveau bewahren und mit unserer grundgesetzlich gesicherten Wissenschaftsfreiheit für internationale Spitzenforscherinnen und -forscher noch attraktiver werden. Ich will die Innovations- und Wettbewerbsfähigkeit des Standorts Deutschland stärken. Ganz grundsätzlich ist mir bei den Vorhaben meines Ministeriums wichtig, dass die Menschen spüren, dass die Themen meines Hauses Forschung, Technologie und Raumfahrt für jede und jeden wichtig sind und positive Auswirkungen haben. Für das Wohl und den Wohlstand der Menschen, für eine gute Zukunft für unser Land – deswegen spreche ich gerne vom BMFuTuRe. _ FOKUS 13 dbb magazin | November 2025

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