Personal im Pflegebereich Reformen müssen Anreize schaffen Die Rahmenbedingungen in der Pflege müssen sich deutlich verbessern, um mehr Menschen für den Pflegeberuf zu gewinnen. Eine weitere Reform der Pflegeberufe soll den Durchbruch bringen. Politisch stehen die Pflegeberufe bereits seit 2017 im Reformfokus: Der bis 2018 amtierende Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe und sein Nachfolger Jens Spahn versprachen, Reformen mit zahlreichen Gesetzen zu nachhaltigen Lösungen zu führen. Die im Juli 2018 von den Bundesministerien für Gesundheit, Familie und Arbeit gemeinsam ins Leben gerufene „Konzertierte Aktion Pflege“ (KAP) sollte die Arbeitsbedingungen in der Pflege nachhaltig verbessern und den Beruf für mehr Menschen attraktiv machen. Die Aktion brachte Ministerien, Bundesländer, Berufs- und Ausbildungsverbände – darunter auch der dbb –, Pflegeeinrichtungen, Krankenhäuser, Kirchen, Sozialpartner, Berufsgenossenschaften und die Bundesagentur für Arbeit an einen Tisch, um die Maßnahmen gemeinsam zu erarbeiten und umzusetzen. Im Juni 2019 wurden verbindliche Ziele und konkrete Maßnahmen zwischen Bund, Ländern und relevanten Akteuren vereinbart. Die Umsetzung wurde seitdem regelmäßig in Berichten dokumentiert, der erste Umsetzungsbericht erschien im November 2020 und der zweite im August 2021. Zentrale Vorhaben der KAP waren die Verbesserung der Arbeitsbedingungen und Entlohnung für Pflegekräfte, die Stärkung und Reform der Pflegeausbildung und die Einführung einer bundeseinheitlichen Personalbemessung. Weiter sollten innovative Versorgungsansätze und Digitalisierung gefördert sowie die Gewinnung von ausländischen Pflegefachkräften forciert werden. Auch die Steigerung der Einkommen sowie Rückkehr- und Wiedereinstiegsprogramme standen in dem Aktionsprogramm. Die Ergebnisse fielen mager aus: Stationäre Pflegeeinrichtungen erhielten die Möglichkeit, bis zu 20 000 Pflegekräfte auf Kosten der Pflegeversicherung einzustellen. Allerdings konnte das Kontingent bei Weitem nicht ausgeschöpft werden, weil die Interessenten fehlten. Anhaltender Reformdruck Der Reformdruck ist bis heute weitergewachsen. Aus rund 3,4 Millionen Pflegebedürftigen im Jahr 2017 sind im Jahr 2023 knapp 5,7 Millionen geworden. Zwar ist ein Teil des Sprungs in den Zahlen darauf zurückzuführen, dass seit 2017 mehr Menschen durch den erweiterten Pflegebedürftigkeitsbegriff als pflegebedürftig eingestuft werden; insbesondere Demenzkranke, die zuvor oft keine Leistungen erhielten. Weil die Zunahme der Pflegebedürftigen ein erschreckend hohes Tempo angenommen hat, hatte die damalige Ampelkoalition 2024 einen erneuten Versuch unternommen, die angespannte Situation in der Pflege zu verbessern: Mit dem Pflegefachassistenzeinführungsgesetz sowie dem Gesetz zur Stärkung der Pflegekompetenz waren sinnvolle Neuregelungen geplant, die aufgrund des Scheiterns der Regierungskoalition zunächst wieder in der Schublade verschwanden. Bundesgesundheitsministerin Nina Warken hat sich der Gesetze nun erneut angenommen, diese überarbeitet Model Foto: Peopleimages.com/Colourbox.de 26 FOKUS dbb magazin | Oktober 2025
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