Unterhalt für Nachmittagsbetreuung

Die Betreuung der eigenen Kinder am Nachmittag nach der Schule und das Fahren der Kinder zum Sport sind zulässige Gründe, die Arbeitspflicht einer geschiedenen Mutter auf 30 Stunden pro Woche zu reduzieren. Einem Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) zufolge muss der Vater entsprechenden Betreuungsunterhalt zahlen.

 

Der Fall

Eine geschiedene dreifache Mutter hatte Betreuungsunterhalt gegen ihren Ex-Ehemann geltend gemacht. Das OLG Schleswig ist zum Umfang der Betreuungsbedürftigkeit der Kinder davon ausgegangen, dass die Ex-Ehefrau eine Erwerbstätigkeit im Umfang von 30 Wochenstunden ausüben könne. Diese hatte vor der Eheschließung eine Ausbildung zur Krankenschwester abgebrochen. In den Nachmittagsstunden erteilt sie Klavierunterricht. Außerdem hattesie nach der Trennung eine Zusatzausbildung zur Rhythmiklehrerin absolviert. Sie könne lediglich eine Anstellung als ungelernte Kraft finden. Zusammen mit ihrer zeitlich flexiblen Tätigkeit als Klavier- und Rhythmiklehrerin könne sie ein monatliches Einkommen von brutto 1.200 Euro, netto 910 Euro sowie bereinigt um pauschale Werbungskosten 865 Euro erzielen.

 

Das Urteil

Das Berufungsgericht stellte neben dem verbleibenden Betreuungsbedarf für die drei Kinder auf die sportlichen Aktivitäten der beiden Söhne ab, die von der Antragsgegnerin gefahren werden mussten öffentliche Verkehrsmittel waren wegen der ländlichen Wohnlage keine Alternative. Damit berücksichtigte das Gericht in zulässiger Weise einen nach der Schule bestehenden besonderen Betreuungsbedarf der Kinder. Bei den Aktivitäten im Sportverein konnte das Berufungsgericht auch davon ausgehen, dass im Regelfall an der während des Zusammenlebens praktizierten Organisation festgehalten werden kann, zumal den Kindern danach in Anbetracht des unzureichenden Nahverkehrs im ländlichen Gebiet auch noch nicht zuzumuten ist, die Fahrten selbständig durchzuführen. Entgegen der Auffassung der Revision war hier auch nicht zu verlangen, dass die Kinder ihren Sport vor Ort oder an einem mit öffentlichen Verkehrsmitteln erreichbaren Ort wahrnehmen.

 

Soweit das Berufungsgericht die von der Antragsgegnerin vorgetragene Hausaufgabenbetreuung des jüngsten Sohnes akzeptiert hat, ist auch dies nicht zu beanstanden. Dass ein zwölfjähriger Junge – wie die Revision meint – in den Nachmittagsstunden nach Rückkehr aus der Schule nach der Lebenserfahrung die Hausaufgaben selbständig erledigen könne oder von den älteren Geschwistern Hilfe zu erwarten habe, trifft jedenfalls als Erfahrungssatz nicht zu. Vielmehr ist es revisionsrechtlich nicht zu beanstanden, dass das Berufungsgericht insoweit dem Vortrag der Antragsgegnerin gefolgt ist.

 

(BGH, Urteil vom 18. April 2012 , Aktenzeichen: XII ZR 65/10)

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