AG Europa informiert
Aktuelles aus dem Herzen der EU #August 2024
Die Zahl der antisemitischen Vorfälle steigt, vor allem im Netz. Vor diesem Hintergrund hat Europol eine umfassende Aktion gestartet.
Wachsender Antisemitismus in Europa
Antisemitismus ist in der EU weiterhin ein Problem – das bekommen Jüdinnen und Juden im Internet wie im wahren Leben zu spüren. Das geht aus der neusten Erhebung der EU-Agentur für Grundrechte (FRA) hervor. Demnach sind 80 Prozent der Befragten der Auffassung, dass der Antisemitismus in ihrem Land in den fünf Jahren vor der Erhebung gestiegen ist, in Deutschland sind es 86 Prozent.
Rund ein Drittel der Befragten (37 Prozent) gaben an, im Jahr vor der Erhebung aufgrund ihrer jüdischen Identität belästigt worden zu sein. Auch hier lag Deutschland mit 43 Prozent über dem Durchschnitt. Die Erhebung wurde vor den Angriffen der Hamas am 7. Oktober 2023 und der militärischen Reaktion Israels in Gaza durchgeführt.
Der Bericht enthält jedoch Informationen zu Antisemitismus, die in jüngerer Zeit von zwölf Organisationen der jüdischen Gemeinschaft erhoben wurden. Jüdische Menschen haben seit Oktober 2023 mehr antisemitische Vorfälle erleben müssen. Manche Organisationen melden einen Anstieg von über 400 Prozent. Die EU und ihre Mitgliedstaaten haben Maßnahmen zur Antisemitismusbekämpfung ergriffen, die zu einigen Fortschritten geführt haben. Dazu gehören die erste EU-Strategie zur Bekämpfung von Antisemitismus und Aktionspläne in einigen EU-Ländern.
Die AG Europa verurteilt den in unserer Gesellschaft leider immer noch bestehenden Antisemitismus aufs Schärfste und unterstützt die seitens der EU-Staaten getroffenen Maßnahmen. Darüber hinaus liegt es jedoch in der Verantwortung eines jeden, tagtäglich gegen Antisemitismus vorzugehen.
Europol-Aktionstag gegen Antisemitismus
Beim Europol-Aktionstag zur Identifizierung und Bekämpfung antisemitischer Online-Inhalte wurden fast 2.000 antisemitische Inhalte identifiziert und von Europol und den teilnehmenden Ländern an die Anbieter von Online-Diensten zur Entfernung weitergeleitet.
Die koordinierte Aktion, die Behörden in der Schweiz und im Vereinigten Königreich leiteten, fand am 27. Juni 2024 statt. An der Aktion waren Strafverfolgungsbehörden aus 18 Ländern beteiligt, die mit der EU Internet Referral Unit (EU IRU) von Europol und großen Online-Diensteanbietern zusammenarbeiteten.
Der Referral Action Day richtete sich gegen ein breites Spektrum antisemitischer Inhalte, darunter Hassreden, Holocaust-Leugnung und die Verherrlichung von Gewalt gegen die jüdische Gemeinschaft. Das Hauptziel bestand darin, illegale Inhalte zu entfernen und sicherzustellen, dass die Online-Plattformen die europäischen Vorschriften zu Hassreden und Diskriminierung einhalten.
„Auf der einen Seite ist es bedauerlich, dass eine solche Arbeit in der heutigen Zeit immer noch erforderlich ist, auf der anderen Seite volle Unterstützung für diese wichtige Tätigkeit“, so die Sprecherin der AG Europa Julia Mayer.
Kanada und EU unterzeichnen Horizon Europe Assoziierungsabkommen
Am 3. Juli haben Kanada und die Europäische Union das Horizon Europe Assoziierungsabkommen unterzeichnet. Damit können sich kanadische Partner nun zu gleichen Bedingungen wie Einrichtungen aus EU-Mitgliedstaaten beteiligen. Die Verhandlungen zwischen Kanada und der EU wurden am 24. November 2023 bei einem Gipfeltreffen abgeschlossen.
Die Assoziierung Kanadas mit Horizont Europa steht für unser gemeinsames Engagement für eine verstärkte Zusammenarbeit im Bereich Forschung und Innovation und markiert einen wichtigen Meilenstein für Forschende auf beiden Seiten des Atlantiks.
