Wirtschaftsministerin: Enorme Potenziale durch Ausbau der digitalen Verwaltung

Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries sieht in einem besseren digitalen Austausch zwischen Behörden und Unternehmen “ungeheure Potenziale“.

Ein verstärkter digitaler Austausch sei „ein entscheidender Beitrag zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit deutscher Unternehmen“, sagte Zypries dem „dbb magazin“ (Ausgabe Juni 2017). „Er sorgt in erheblichem Maße dafür, Bürokratiekosten zu reduzieren, die Nutzung des Verwaltungsangebotes für Unternehmen zu erleichtern und diese auf vielfältige Weise zu entlasten“. Die Regierungskoalition habe deshalb das „ambitionierte Ziel“ vereinbart, die 100 wichtigsten und am häufigsten genutzten Verwaltungsleistungen bundesweit einheitlich anzubieten. „In einer aktuellen Studie untersuchen wir daher derzeit, welche Austauschprozesse zwischen Wirtschaft und Verwaltung bei einer Digitalisierung die höchste Wirkung für Unternehmen und Verwaltung mit sich bringen“, sagte die SPD-Politikerin.

 

„Bund und Länder haben verabredet, ihre Verwaltungsportale künftig in einem Portalverbund intelligent miteinander zu verknüpfen“, so Zypries weiter. So sollten Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen schnell und einfach Verwaltungsleistungen finden und online erledigen können. „Ziel der Bundesregierung ist eine umfassende Digitalisierung hin zu einer modernen und nutzerfreundlichen Verwaltung“, machte Zypries deutlich. „Hierfür müssen wir schlanke, vernetzte und IT-gestützte Prozesse schaffen und den Abbau überflüssiger Bürokratie vorantreiben.“ Unter dem Dach des Regierungsprogramms „Digitale Verwaltung 2020“ werde bereits intensiv an einer digitalen Transformation der öffentlichen Verwaltung gearbeitet. „Klar ist aber: Wir müssen schneller und besser werden.“ Mit dem Ausbau des „Einheitlichen Ansprechpartners“, (der die benötigten Informationen elektronisch bereitstellt und eine elektronische Abwicklung der Verfahren ermöglicht – Anm. d. Red.), und dem angestrebten Online-Angebot der 100 wichtigsten Verwaltungsleistungen werde der digitale Austausch erheblich verbessert, zeigte sich Zypries überzeugt. Sie machte zugleich deutlich, dass „die digitale Verwaltung nur gemeinsam mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern gelingen“ kann. Zudem müssten die „digitale Gesundheit“, die auch Thema des ersten Digitalgipfels von Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft am 12. und 13. Juni 2017 in Ludwigshafen sein wird, und der Beschäftigtendatenschutz im „Wandel der Digitalisierung laufend auf ihre Aktualität untersucht werden“.

 

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