Masterplan "Straßensanierung" erforderlich

Strassensanierung

„Zahlreiche Brücken, Tunnel und Straßen in Deutschland befinden sich in einem maroden Zustand. Sie beschädigen nicht nur mittelfristig den Wirtschaftsstandort Deutschland, sondern stellen für die Nutzer ein wachsendes Risiko dar“, warnte der dbb Bundesvorsitzende Klaus Dauderstädt am 29. Mai 2015. Nur mit Geschwindigkeitsbeschränkungen und Sperrungen sei das Problem nicht zu lösen. „Wir benötigen dringend einen Masterplan ‚Straßensanierung‘, für dessen Umsetzung deutlich mehr Geld in die Hand genommen werden muss, als es bisher vorgesehen ist“, so Dauderstädt weiter. Flickwerk könne die dringend notwendigen Sanierungen und Neubauten nicht ersetzen.

Das dbb magazin Ausgabe Juni 2015 hatte in diesem Zusammenhang Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt, den Vorsitzenden der Verkehrsministerkonferenz der Länder, Christian Pegel aus Mecklenburg-Vorpommern, sowie die Vertreter der kommunalen Spitzenverbände, Stephan Articus, Gerd Landsberg und Hans-Günter Henneke um Statements zum Ist-Stand der Straßenverkehrsinfrastruktur gebeten. Das Ergebnis: Besonders hoch sei der Sanierungs- bzw. Investitionsbedarf in den Kommunen. Die Hälfte der Brücken habe das Ende ihres Lebenszyklus erreicht. Der entsprechende Ersatz- oder Neubaubedarf beziffere sich bis 2030 auf 17 Milliarden Euro. Allein bei den kommunalen Straßen, Brücken und ÖPNV-Anlagen klaffe jährlich eine Finanzierungslücke von mindestens 2,7 Milliarden Euro. Die Politik müsse den Erhalt und Ausbau der Infrastruktur als zentrales Ziel aufnehmen. Die Planungsverfahren müssten beschleunigt, die Bürgerbeteiligung gestrafft und der Rechtsschutz konzentriert werden.

 

Alexander Dobrindt wies auf den bis 2018 von 10,5 Milliarden Euro auf 14,4 Milliarden Euro erhöhten Verkehrsetats hin. Doch diese Summen, so die Vertreter der Kommunen, reichten nicht aus, den Investitionsrückstand aufzuholen. „Noch sind wir ein Stück von den Summen entfernt, die benötigt werden. Der Bund muss aber nicht nur bei der Größenordnung nachbessern, sondern insbesondere bei der Verstetigung der zur Verfügung stehenden Mittel“, erklärte Christian Pegel.

 

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