Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD)

Der zum 1. Oktober 2005 für die Beschäftigten von Bund und Kommunen in Kraft getretene TVöD ist das Ergebnis einer umfassenden Tarifreform. Er schafft ein insoweit einheitliches Tarifrecht und ersetzt damit die bisherigen Mantelregelungen des BAT/-O, MTArb/-O sowie BMT-G/-O, die in den Tarifgebieten West und Ost jeweils unterschiedliche Maßgaben für die Rechtsverhältnisse der Angestellten und Arbeiter vorsahen.

 

Im Bundesbereich gilt seit 2014 ebenso eine Entgeltordnung zum TVöD, die für die Eingruppierung der Beschäftigten in eine Entgeltgruppe maßgeblich ist. Im kommunalen Bereich gilt hingegen bis auf weiteres das Eingruppierungsrecht des BAT/-O für Angestellte (Vergütungsordnung) bzw. das Lohngruppenverzeichnis für Arbeiter fort.

 

Die Bestimmungen des TVöD – Allgemeiner Teil bilden mit den für fünf verschiedene Sparten öffentlicher Dienstleistungen entwickelten besonderen Tarifregelungen das jeweils anzuwendende Tarifrecht: Den TVöD-V für die Sparte Verwaltung, für Krankenhäuser den TVöD-K, für Pflege- und Betreuungseinrichtungen den TVöD-B, für Sparkassen den TVöD-S, für Flughäfen den TVöD-F sowie für die Entsorgungssparte den TVöD-E.

 

Der TVöD stellt als modernes und zeitgemäßes Tarifrecht verstärkt auf die individuelle Leistung der Beschäftigten ab. Den Beschäftigten bietet er dabei mit grundsätzlich geänderten Entgeltstrukturen vergleichsweise attraktive Entwicklungsperspektiven und finanzielle Leistungsanreize. Weiterhin soll den Anforderungen an eine moderne Verwaltung für die Bürgerinnen und Bürger besser entsprochen werden. Hierzu dient eine weitreichende Flexibilisierung der Arbeitszeitvorschriften durch Arbeitszeitkonten sowie durch die Möglichkeit von Dienstvereinbarungen beispielsweise zur Regelung von täglicher Rahmenarbeitszeit bzw. wöchentlichem Arbeitszeitkorridor.

 

Die wöchentliche Arbeitszeit der Beschäftigten beim Bund sowie der kommunalen Beschäftigten außerhalb der Krankenhäuser im Tarifgebiet West beträgt 39 Stunden, bei den Kommunen im Tarifgebiet Ost 40 Stunden. Für nicht-ärztliches Personal der Krankenhäuser im Tarifgebiet West gilt die 38,5-Stundenwoche.

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